Niederlassungserlaubnis abgelaufen: Verliert der Titel Gültigkeit?

Fakten zum Ablauf einer Niederlassungserlaubnis

Sind Sie Besitzer einer Niederlassungserlaubnis, sind Sie dazu berechtigt, auf unbestimmte Zeit in Deutschland zu bleiben, zu arbeiten und unter Berücksichtigung bestimmter Bedingungen zu reisen. Und: Sofern Sie sich keine Straftaten zuschulden kommen lassen, kann Ihnen der Aufenthaltstitel auch nicht wieder aberkannt werden. 

Allerdings hält sich ein Irrglaube darüber, dass Titel nur eine begrenzte Gültigkeit besitzt. Das ist dem geschuldet, dass die Ausweisdokumente ablaufen können. Viele meinen, dass die Niederlassungserlaubnis abgelaufen ist, wenn Karte oder Reisepass verfallen sind.

Der Aufenthaltstitel und die Ausweisdokumente, ob Karte mit elektronischem Aufenthaltstitel (eAT) oder Reisepass, sind grundsätzlich unabhängig voneinander zu betrachten. 

Niederlassungserlaubnis: Wenn Karte oder Pass abgelaufen sind

Auch wenn eine Niederlassungserlaubnis in Bezug auf die Gültigkeit unabhängig von Ausweisdokumenten zu betrachten ist – ein Zusammenhang besteht dennoch. So sind beispielsweise Reisepassnummer und Gültigkeit des Passes sowie der Aufenthaltstitel auf einer Plastikkarte elektronisch gespeichert, die Ausländern als Ausweisdokument in Deutschland ausgehändigt wird. Sie erfüllt die gleiche Funktion wie ein Personalausweis und wird auch als eAT-Karte bezeichnet.

Das Gültigkeitsdatum führt zu oft Missverständnissen, da viele bei einer abgelaufenen Karte glauben, ihre Niederlassungserlaubnis sei mit abgelaufen. Zwar ist das nicht der Fall, dennoch sollten Ausländer stets gültige Ausweisdokumente bei sich haben. Je nachdem, ob Karte oder Pass abgelaufen ist, besteht unterschiedlicher Handlungsbedarf.

Karte und Pass abgelaufen: Das ist zu tun

Die Karte, auf der die Niederlassungserlaubnis als eAT gespeichert ist, ist maximal bis zu zehn Jahre gültig. In der Regel sind Karte und Reisepass immer gleich lang gültig. Das bedeutet: Beide Dokumente müssen neu beantragt werden. Der Pass ist dabei vorzuziehen, da die Passnummer auf der eAT-Karte gespeichert wird.

Ist bei einer Niederlassungserlaubnis der Reisepass abgelaufen, muss dieser neu beantragt werden – bestenfalls einige Wochen vor dem Ablaufdatum. Anschließend stellt die Ausländerbehörde eine neue Karte aus und überträgt die Niederlassungserlaubnis als eAT. Abgelaufen ist der Aufenthaltstitel dabei zu keiner Zeit.

Folgende Unterlagen werden für die neue Karte benötigt:

• alter und neuer Reisepass,
• eAT-Karte mit Zusatzblatt,
• aktuelles biometrisches Passfoto.

Karte mit Niederlassungserlaubnis abgelaufen: Ist Reisen möglich?

Wer ein unbefristetes Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzt, darf nahezu uneingeschränkt verreisen. Lediglich der Dauer sind dabei Grenzen gesetzt. 

Bei einer Niederlassungserlaubnis gilt: Reisen dürfen einen Zeitraum von sechs Monaten nicht überschreiten. Andernfalls droht der Entzug des Aufenthaltstitels.

Wer diese Bedingung berücksichtigt, ist sich des dauerhaften Aufenthaltes in Deutschland in der Regel sicher. Was aber, wenn bei einer Niederlassungserlaubnis die Karte abgelaufen ist? Sind Reisen dennoch möglich? Kurz und knapp: Ja.

Liegt eine abgelaufene Karte mit einer Niederlassungserlaubnis vor, ist Reisen möglich. Das setzt allerdings voraus, dass folgende Ausweisdokumente mitgeführt werden:

1. abgelaufener Reisepass,
2. neuer Reisepass und
3. eAT-Karte.

Wichtig zu wissen ist dabei, dass es trotz weitgehend unproblematischer Ein- und Ausreise zu verlängerten Grenzkontrollen kommen kann. Sicherheitshalber ist es ratsam, sich im Zielland über geltende Regularien zu informieren, um Unsicherheiten aus dem Weg zu räumen. Ist der Reisepass hingegen abgelaufen, sind Reisen nicht möglich.

Pass abgelaufen: Erlischt damit die Niederlassungserlaubnis?

Grundsätzlich sind Ausländer dazu angehalten, sich ausweisen zu können. Vielmehr noch: Ein gültiger Pass ist Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels – also auch für den Erhalt einer Niederlassungserlaubnis. Was aber geschieht, wenn der Pass abgelaufen ist? Ist damit auch der Aufenthaltstitel verloren?

Zwar ist ein Pass Voraussetzung für eine Niederlassungserlaubnis. Ist der abgelaufen, bedeutet das aber nicht, dass auch der Aufenthaltstitel erlischt. Allerdings: Derartige Konsequenzen sind jedoch nicht auszuschließen. 

Gemäß dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG, § 52 Abs. 1 Nr. 1) kann ein Aufenthaltstitel widerrufen werden, wenn Ausländer nach einer Rechtsfolgenbelehrung bezüglich der Folgen eines ungültigen Passes, nicht aktiv werden und einen neuen Pass beantragen. Melden sich die Behörden mit einem entsprechenden Hinweis, ist zügiges Handeln also ratsam. 

Gesetzt den Fall, dass bereits ein neuer Pass beantragt ist, ergeben sich vorerst kaum Einschränkungen bei vorhandener Niederlassungserlaubnis. Mit einem Pass, der abgelaufen ist, ist arbeiten ebenso möglich, wie reisen innerhalb Deutschlands. Lediglich Auslandsreisen müssen aufgeschoben werden, bis der neue Pass vorliegt.

Quellen und weiterführende Links

• § 52 Aufenthaltsgesetz

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Über den Autor

Jennifer A.

Jennifer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Seit 2018 ist sie fester Bestandteil des Redaktionsteams von anwalt.org. Sie nutzt ihr breites Wissen über das deutsche Rechtssystem seither für die Erstellung gut verständlicher Texte in Bereichen wie dem Asylrecht, Steuerrecht und Verbraucherrecht.

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