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FAQ: Unterlassungserklärung beim illegalen Download
Zieht ein illegaler Download eine Unterlassungserklärung nach sich, kann dies weitreichende Konsequenzen haben. So können zukünftige Verstöße eine Vertragsstrafe nach sich ziehen.
Die Abgabe einer Unterlassungserklärung geht in vielen Fällen mit der Zahlung von Schadensersatz und der Übernahme der Anwaltskosten einher.
Häufig ist es sinnvoll, die strafbewehrte Unterlassungserklärung von einem fachkundigen Juristen modifizieren zu lassen.
Kosten einer Abmahnung
In Zeiten von Internet-Tauschbörsen, in denen Nutzer kostenlos und ohne Rücksicht auf das Urheberrecht Musik und Filme up- und downloaden, sind Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung ein lukratives Geschäft geworden. Schon ein einziger illegaler Download kann eine Unterlassungserklärung bedingen.
Der Betroffene wird dann dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und sich hiermit zu verpflichten, die illegalen Up- oder Downloads der entsprechenden Dateien künftig zu unterlassen.
Im Zuge der Abmahnung wird der Betroffene auch zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert. Der Abgemahnte sieht sich so häufig drohenden Kosten im drei- oder vierstelligen Bereich gegenüber. Doch wie sollten Sie sich am besten verhalten, wenn ein illegaler Download eine Unterlassungserklärung zur Folge hatte?
Die Unterlassungserklärung als Teil der Abmahnung
Ist der Grund der Unterlassungserklärung ein illegaler Download, wird aufgrund der Häufigkeit dieser Fälle meist ein einheitlicher Schriftsatz verwendet. Unterschreiben Sie einen solchen, erkennen Sie häufig Ihre Schuld an, stimmen einer Vertragsstrafe zu und verpflichten sich möglicherweise zur Zahlung der angefallenen Anwaltskosten.
Diese Aspekte finden sich häufig in Schriftsätzen dieser Art, beschränken sich aber nicht immer auf das notwendige Maß und beschneiden Ihre Rechte zu weit. Sie sollten daher erwägen, die Unterlassungserklärung gemeinsam mit Ihrem Anwalt zu modifizieren.
Wie ein illegaler Download zur Unterlassungserklärung führt
Eine IP-Adresse, unter der in der Tauschbörse illegal Daten verbreitet oder heruntergeladen werden, kann durch spezialisierte Unternehmen leicht herausgefunden werden. Eine Anwaltskanzlei, die die Daten erhält, kann bei einem Gericht einen Beschluss beantragen, den Namen und die Adresse des dazugehörenden Nutzers herausfinden zu dürfen.
Nach Bestätigung des Beschlusses durch das Gericht wird der Internetprovider dazu aufgefordert, die angeforderten Daten an die Anwaltskanzlei weiterzuleiten. Diese versendet daraufhin die kostenpflichtige Abmahnung.
Illegaler Download: Reaktionsmöglichkeiten zur Unterlassungerklärung
Ignorieren Sie grundsätzlich keine Unterlassungserklärung, wenn ein illegaler Download getätigt wurde. Auch wenn Sie sich zu Unrecht beschuldigt fühlen, sollten Sie der an Sie versendeten Abmahnung nicht gleichgültig gegenüberstehen.
Unterschreiben Sie zudem niemals vorschnell die nicht modifizierte Erklärung, denn dadurch akzeptieren Sie die darin enthaltenden Forderungen und Verpflichtungen. Um in Erfahrung zu bringen, was ein illegaler Download und die Unterlassungserklärung zur Folge haben, kann der Gang zum Anwalt angebracht sein. Denn oft ist es nicht direkt ersichtlich, was sich hinter einer juristischen Formulierung versteckt.
Fazit zur Unterlassungserklärung wegen illegaler Downloads
Filesharing in Internet-Tauschbörsen ist eine häufige Urheberrechtsverletzung. Daher haben sich verschiedene Anwaltskanzleien auf entsprechende Verstöße spezialisiert. Zieht ein illegaler Download eine Unterlassungserklärung bzw. eine Abmahnung nach sich, sollten Sie dennoch nicht in Panik geraten. Stattdessen empfiehlt es sich, einen fachkundigen Anwalt aufzusuchen und ggf. eine modifizierte Erklärung aufsetzen zu lassen.
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