Fachanwalt für Medizinrecht

Jedes Jahr entscheiden sich immer mehr Anwälte dazu, einen Fachanwaltstitel zu erwerben. Dementsprechend steigt die Zahl der Fachanwälte deutschlandweit fortwährend an.

Die Statistik der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zeigt, dass 1960 gerade einmal um die 900 Fachanwälte praktizierten – 2014 waren es bereits über 49.000. Gerade einmal knapp drei Prozent dieser fachspezifischen Anwälte machen die Fachanwälte für Medizinrecht aus.

Das Medizinrecht ist ein komplexes Rechtsfeld, das auch wesentlich in das Strafrecht eintaucht. Gerade deshalb ist es wichtig, dass Betroffene hierfür einen kompetenten Ansprechpartner/Fachanwalt in medizinischen Angelegenheiten haben. Doch es ist oftmals nicht so einfach, auf Anhieb den richtigen Rechtanwalt für Medizinrecht – oder auch Patientenanwalt – zu finden, vor allem bei dieser geringen Auswahl an Fachanwälten.

In unserem Ratgeber erklären wir Ihnen alles, was Sie über einen Fachanwalt für Medizinrecht wissen sollten: was ein Fachanwalt macht, was der Fachanwalt kann, wie er den Fachanwaltstitel erlangen konnte, welche Berufsverbände für das Fachgebiet Medizinrecht zuständig sind und was ein Patientenanwalt verdient. Außerdem haben wir eine kleine Auswahl an Kanzleien zusammengestellt.

Was ist ein Fachanwalt für Medizinrecht?

Ein Fachanwalt für Medizinrecht, in einigen Fällen auch Anwalt für Gesundheitsrecht genannt, befasst sich mit allen medizinrechtlichen Belangen. Das bedeutet, dass ein solcher Rechtsanwalt besondere Kenntnisse der Medizin mitbringen muss und quasi selbst ein „halber Arzt“ ist. Erst dann kann ein Anwalt für Medizinrecht einen medizinischen Sachverhalt erörtern und seine juristischen Folgen abwägen.

In den meisten Fällen hängen die Verfahren im Medizinrecht für einen Fachanwalt mit die Gesundheit betreffenden Aspekten zusammen. Im Fokus liegt dabei das Verhältnis zwischen Arzt und Patient, aber auch die Honorierung der ärztlichen Leistung spielt eine Rolle. Die Zuwiderhandlungen reichen von Verstößen gegen das Arztwerberecht über Diagnose- und Behandlungsfehler, bis hin zu illegalem Organhandel. Damit greift das Medizinrecht auch ins Strafrecht ein.

Doch ein Fachanwalt für Medizinrecht ist nicht gleich ein Patientenanwalt. Denn es gibt in diesem Bereich stets zwei Seiten zu betrachten. Ein für das Medizinrecht tätiger Anwalt muss sich oftmals entscheiden, welche Seite er vertritt: die Seite der Patienten, als Patientenanwalt, oder die Seite des Arztes.

Ein Patientenanwalt unterstützt einen Patienten zum Beispiel bei einem sogenannten „Ärztepfusch“, also bei einem Behandlungsfehler durch den Arzt, der bei dem Erkrankten vielleicht sogar zu einer weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigung geführt hat.

Daher ist das Arzthaftungsrecht ein wichtiges Arbeitsgebiet für einen Anwalt im Medizinrecht. Denn ein Arzt hat stets die Pflicht zur Aufklärung des Patienten sowie zur Dokumentation aller die Behandlung, Diagnostik etc. betreffenden Handlungen.

Verstößt er dagegen und ein Patient kommt dadurch gesundheitlich zu Schaden, dann kann der Patient den Arzt verklagen und Ansprüche auf Schmerzensgeld, Unterhalt oder Schadensersatz stellen.

Insgesamt hat ein zukünftiger Fachanwalt für Medizinrecht laut § 14b der Fachanwaltsordnung der Bundesrechtsanwaltskammer besondere Kenntnisse nachzuweisen. Diese sind:

1. Recht der medizinischen Behandlung, insbesondere
   • zivilrechtliche Haftung,
   • strafrechtliche Haftung,
2. Recht der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht, sowie Grundzüge der Pflegeversicherung,
3. Berufsrecht der Heilberufe, insbesondere
   • ärztliches Berufsrecht,
   • Grundzüge des Berufsrechts sonstiger Heilberufe,
4. Vertrags- und Gesellschaftsrecht der Heilberufe, einschließlich Vertragsgestaltung,
5. Vergütungsrecht der Heilberufe,
6. Krankenhausrecht, einschließlich Bedarfsplanung, Finanzierung und Chefarztvertragsrecht,
7. Grundzüge des Arzneimittel- und Medizinprodukterechts,
8. Grundzüge des Apothekenrechts,
9. Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts.

Was macht ein Anwalt für Medizinrecht?

Ein Fachanwalt für Medizinrecht kann – wie bereits erwähnt – sowohl auf Seiten der Ärzte als auch auf der der Patienten „kämpfen“. Seine Aufgabe ist es dabei aber vorrangig, dafür zu sorgen, dass der individuelle Fall zu einer stets sachlichen, objektiven und medizinisch korrekten Entscheidung kommt.

Häufig nehmen Patienten Kontakt zu einem Rechtsanwalt für Medizinrecht auf, wenn sie vom umgangssprachlich benannten „Ärztepfusch“ betroffen sind. Bei Behandlungsfehlern, Kunstfehlern oder Diagnosefehlern, die nicht selten zu einer Verlängerung der Therapie oder zu bleibenden gesundheitlichen Schäden führen, versuchen Betroffene über einen Anwalt dagegen vorzugehen. Erreichen wollen die Geschädigten damit Ansprüche auf Schmerzensgeld, Schadensersatz oder einen Verdienstausfall.

Dieser Bereich wird als Arzthaftung bezeichnet. Gibt es also Differenzen in Sachen Behandlungsvertrag und ist der Arzt nicht seiner Sorgfaltspflicht nachgekommen, dann lohnt es sich, einen geeigneten Rechtsanwalt zu suchen, der sich im Medizinrecht spezialisiert hat. Ein Fachanwalt für Medizinrecht setzt sich für Ihr Recht (Patientenrecht) ein, da es um Ihre Gesundheit geht oder, im Falle eines Geburtsschadens, sogar um die Gesundheit Ihres Kindes.

In der Regel beauftragt der Fachanwalt einen medizinischen Sachverständigen, der ein Honorargutachten zu den Umständen erstellt, denn der Patient hat zu beweisen, dass er unsachgemäß behandelt wurde. Durch dieses Gutachten kann der Patient idealerweise den Behandlungsfehler darlegen. Ob es sich jedoch um einen groben Behandlungsfehler handelt, entscheidet das Gericht.

Sofern sich herausstellt, dass ein grober Behandlungsfehler gemacht wurde, also wenn ein Arzt zum Beispiel gegen die bewährten ärztlichen Behandlungsbestimmungen gearbeitet hat, kann das Gericht dem Arzt richterlich eine Beweislastumkehr anordnen. Das bedeutet, dass der Arzt nun die Ursache für die falsche Behandlung nachweisen muss. Der Mediziner ist jetzt also in der Pflicht, zu beweisen, dass der Personenschaden beim Patienten eben nicht durch das Verschulden des Doktors zustande kam.

In der Regel ist dies auch umgekehrt möglich: Wird der Arzt nun also von einem Patienten beschuldigt, so trägt er zunächst die Beweislast. Er muss daher darlegen, dass er den Patienten sachgemäß über alle Risiken, Chancen und auch über weitere Behandlungsmöglichkeiten aufgeklärt hat. Ferner auch, dass er dies ordnungsgemäß dokumentierte. Somit trägt also der Patient die Beweislastumkehr, um zu begründen, dass dies eben nicht so war.

Daneben kann es ebenso bei Problemen mit der Arztrechnung nützlich sein, sich mit einem Fachanwalt kurzzuschließen.

Grob gefasst, läuft es also darauf hinaus, diverse Ansprüche durchzusetzen. Diese sowohl gegen Ärzte als auch vielleicht gegen ein Krankenhaus, sofern der Behandlungsfehler dort unterlaufen ist.

Doch Vorsichtig! Nicht alle Symptome sind eindeutig einer Krankheit zuzuordnen. Klagt ein Betroffener über Magenschmerzen, so kann dies freilich eine Magen-Darm-Entzündung sein. Es ist aber auch durchaus denkbar, dass sich einige Zeit später herausstellt, dass der Patient eine Blinddarmentzündung hat. Trotzdem hat hier der Arzt nicht unbedingt seiner Pflicht widersprochen.

Anders ist das bei eindeutigen Symptomen. Unterlässt ein Arzt hier die Behandlung, zum Beispiel bei einer Hirnhautentzündung, so kann dies beim Erkrankten zu einer geistigen Behinderung führen. Hierbei liegt dann ein grober Behandlungsfehler vor.

Aber ein Fachanwalt für Medizinrecht übernimmt auch andere Aufgaben, die über die Patientenrechte hinausgehen. Ferner kann der Fachanwalt daneben beispielsweise

• für das Berufsrecht eines Arztes und anderen Heilberufen einstehen (z. B. bei Auseinandersetzungen zwischen Arzt und Kassenärztlicher Vereinigung),
• Chefarztverträge prüfen,
• gegen unsachliche Werbung eines Arztes oder eines Heilmittels vorgehen,
• Strafprozesse wegen Organhandels führen,
• Pflegeansprüche, Rehas oder Pflegestufen durchsetzen,
• bei Verstößen gegen das Arzneimittel- oder das Medizinprodukterecht, auch auf internationaler, europäischer Ebene handeln/Verfahren führen sowie
• Ärzte in Sachen Vergütungsrecht für Heilberufen vertreten.

Wie wird man Rechtsanwalt für Medizinrecht?

Aus den aktuellen Anwaltszahlen der Bundesrechtsanwaltskammer ist zu entnehmen, dass es 2014 etwa 1.400 gemeldete Anwälte mit dem Titel Fachanwalt für Medizinrecht gab. Diese Spezialisierung wurde auf einer Plenarsitzung im Jahr 2004 durch die Bundesrechtsanwaltskammer eingeführt. Aus diesem Grund existiert der Fachanwaltstitel im Medizinrecht erst seit 2006. Damals waren gerade einmal 125 Patientenanwälte tätig.

Um den Beruf des Anwalts wahrnehmen zu dürfen, bedarf es zunächst eines neun Semester andauernden Studiums der Rechtswissenschaften (Jura). Nach diesem sogenannten Grundstudium muss das erste Staatsexamen abgelegt werden. Es besteht meist, abhängig vom Bundesland, aus fünf bis sieben schriftlich abzuschließenden Klausuren. Diese sollen den Wissensstand des Studenten in den drei großen Rechtsgebieten, dem Zivilrecht, dem öffentlichen Recht und dem Strafrecht prüfen.

Im Anschluss an diese umfassende Prüfung folgt in der Regel ein Referendariat, welches zwei Jahre dauert. In dieser Zeit arbeitet der angehende Rechtsanwalt in verschiedenen Gerichten, um neben dem theoretischen Wissen, auch praxis- und prozessorientierte Kompetenzen zu erlangen. Anschließend ist das zweite Staatsexamen, das sogenannte Assessorexamen, zu absolvieren.

Anders als das erste Staatsexamen, ist das Assessorexamen eine reine Staatsprüfung. Sie wird von den verschiedenen staatlichen Justizämtern durchgeführt. Ist auch diese letzte Hürde genommen, darf sich der Absolvent Volljurist nennen.

Nun ist es dem neuen Juristen möglich, in jedem klassischen Rechtsbereich tätig zu werden. Oft spezialisieren sich Anwälte, indem sie durch weiterführende Lehrgänge, Prüfungen etc. einen oder mehrere Fachanwaltstitel erwerben, wie zum Beispiel den vom Fachanwalt für Medizinrecht.

Die Voraussetzungen hierfür sind von der Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer wie folgt festgelegt: Möchte ein Rechtsanwalt den Fachanwaltstitel für das Medizinrecht erlangen, so hat er 60 Fälle zu bearbeiten, die die Thematik Medizinrecht betreffen. Von diesen Fällen müssen mindesten 15 rechtsförmliche Verfahren sein und davon wiederum 12 gerichtlich. Dabei müssen sich die Fälle auf drei der in der Fachanwaltsordnung beschriebenen Medizinrecht-Kenntnisse beziehen und auf jeden Bereich sollten mindestens drei Fälle fallen.

Zu guter Letzt hat der Anwalt einen Fachanwaltslehrgang für Medizinrecht zu absolvieren, der insgesamt 120 Stunden umfasst. Erst jetzt wird ihm der Titel Fachanwalt für Medizinrecht durch die Bundesrechtsanwaltskammer verliehen. Ein solcher Fachanwaltslehrgang für Medizinrecht wird zum Beispiel durch die Anwaltsakademie des Deutschen Anwalt Vereins angeboten.

Was verdient ein Fachanwalt für Medizinrecht?

Zunächst richtet sich das Einkommen von Anwälten im Allgemeinen entweder nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) oder nach einer Vergütungsvereinbarung. Als Beispiele sind hier Zeit- und Honorarvereinbarungen zu nennen. Diese können anstelle der gesetzlichen Vergütung abgeschlossen werden. Oft findet das Handhabung, wenn sie höher ausfallen soll, als jene aus dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Jedoch unterliegen diese Vereinbarungen weiteren gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel:

• Sie müssen ein angemessenes Verhältnis zwischen Leistung und Verantwortung/Haftungsrisiko haben
• Für außergerichtliche Beratungen gelten die Gebührenvereinbarung oder Vorschriften des bürgerlichen Rechts
• Beispielsweise darf die Gebühr für die Erstberatung 190 Euro zzgl. Umsatzsteuer nicht übersteigen

Auch der Gegenstands- bzw. Streitwert wird oft zur Berechnung der Vergütung herangezogen. Zusätzlich kommen noch die Mehrwehrsteuer und meist auch eine Aufwandspauschale hinzu.

Bei Anwälten gibt es, wie bei vielen anderen Berufen, große regional bedingte Unterschiede in der Bezahlung. Selbst zwischen unterschiedlichen Kanzleien innerhalb eines Bundeslandes oder einer Stadt können Schwankungen auftreten.

Diese lassen sich oft auf die Größe der Kanzlei zurückführen. Aber auch das Alter und die Zeit, in der ein Anwalt bereits seinen Beruf ausübt, sind von Bedeutung. Trotz alledem können sich Anwälte zu einer gut bezahlten Berufsgruppe zählen. Dies resultiert vor allem aus der großen Verantwortung, die ihnen zu Teil wird.

Die Gehälter von Anwälten sind oft auch an deren Leistung geknüpft. So gibt es in so gut wie jedem Rechtsgebiet eine branchenübliche Prämien- und Umsatzbeteiligung.

Anwälte für Familienrecht, Arbeitsrecht und Steuerrecht finden sich meist am oberen Ende des Verdienstbereichs ein. Hier ist auch die höchste Zahl an registrierten Fachanwälten zu finden. Bis zu 100 Anwälte haben sich in den größten Kanzleien zusammengetan. Die kleinsten zählen lediglich bis zu fünf angestellte Rechtsanwälte.

Der Gehalts- und Einstiegsreport vom Anwaltsblatt des Deutschen Anwalt Vereins zeigt, dass ein Fachanwalt im Medizinrecht durchaus mit den großen Rechtsgebieten Insolvenz- und Familienrecht mitziehen kann, wenn es um die Einstiegsgehälter geht.

Im Osten und im Westen der Bundesrepublik liegt daher das Durchschnittsgehalt für Einsteiger bei 36.000 Euro Jahresbruttogehalt (24.000 bis 48.000 Euro). Im Norden liegt es bei 38.000 Euro (30.000 bis 49.000 Euro) und im Süden von Deutschland sogar bei durchschnittlich 41.000 Euro (30.000 bis 55.000 Euro) Jahresbruttogehalt. Dieses Gehalt kann sich im besten Fall im Laufe der Berufszeit auf eine Verdiensthöhe von bis zu etwa 98.000 Euro im Jahr steigern.

Welche Berufsverbände gibt es?

Das Medizinrecht ist ein sensibles und daher heikles Thema. Es ist demzufolge zu schützen und die praktizierenden Anwälte für Medizinrecht sind dahingehend zu fördern und ihr Berufsstand zu sichern. Deshalb haben sich einige Berufsverbände speziell auf das Medizinrecht eingestellt, um eben diesen Zweck zu erfüllen.

DGMR Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht e.V.

Die Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht wurde 1982 von einer Gruppe aus acht Medizinern und Juristen gegründet. Zweck ist die Förderung wissenschaftlicher Belange und die Vertiefung des Verhältnisses zwischen Recht und Medizin. Das Ziel soll ein verbessertes Verständnis dieser beiden Bereiche und deren Symbiose sein.

Der Verein veröffentlicht in jedem Jahr ein bis zwei Werke zum Medizinrecht, die zugleich Thema des jeweiligen Symposiums oder einer sonstigen Veranstaltung waren. Zudem besitzt die DGMR einen wissenschaftlichen Beirat.

Arbeitsgemeinschaft der Rechtsanwälte im Medizinrecht e.V.

Diese Arbeitsgemeinschaft existiert seit 1986 und wurde von Rechtsanwälten, die sich mit dem Schwerpunkt Medizinrecht auseinandersetzen, geschaffen. Sie will mehr Transparenz im Medizinrecht bewirken. Neben Juristen sind auch Ärzte Mitglieder des Vereins. Das Rechtsgebiet soll eine Fortentwicklung erfahren und die Mitglieder weitergebildet und ihr Berufsrecht dadurch geschützt, wie auch gestärkt werden.

Es ist das Ziel der Arbeitsgemeinschaft der Rechtsanwälte im Medizinrecht, das Verständnis zwischen Recht und Medizin zu fördern sowie eine Kooperation zwischen Ärzten und Anwälten zu schaffen, um das angespannte Verhältnis zwischen der vertragsärztlichen Verantwortung und der zivilrechtlichen Arzthaftung zu mindern. Sie stehen für richtige und sachliche Entscheidungen des Rechtssuchenden ein – sowohl auf Patienten- als auch auf Arztseite.

Gemeinsam stark zu sein, ist ihre Prämisse, für die die Arbeitsgemeinschaft sieben Gründe zusammengetragen hat, um zu einer Mitgliedschaft zu ermutigen:

1. Fortbildung
2. Kooperation
3. Beratung
4. Symposiumsbeiträge
5. Informationsaustausch
6. Medizin & Recht
7. Rabatte

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwalt Vereins

Seit 1998 besteht die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des DAV (Deutscher Anwalt Verein), der mittlerweile über 1.800 Rechtsanwälte angehören. Das sind zumeist Rechtsanwälte für Medizinrecht oder solche, die es einmal werden möchten. Ansonsten bietet die Gemeinschaft Fortbildungsmöglichkeiten an und informiert ihre Mitglieder über einen regelmäßig erscheinenden Newsletter zu Neuerungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung.

Eines ihrer Ziele ist die Stärkung ihrer Mitglieder. Dazu betreibt die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht Öffentlichkeitsarbeit und vertritt und fördert die Interessen ihrer Mitglieder, welche die Möglichkeit haben, sich aktiv in einer der acht vorhandenen Arbeitsgruppen zu betätigen:

• Vertragsarztrecht
• Krankenhausrecht
• Leistungs- und Vergütungsrecht
• Vertragsgestaltung
• Medizinstrafrecht
• Arzthaftungsrecht
• Berufsrecht
• Arzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenrecht

Welche großen Kanzleien gibt es?

Bei der Auswahl der Kanzleien für Medizinrecht haben wir uns an der Untersuchung der renommierten Zeitschrift WirtschaftsWoche orientiert, die erst in 2014 eine Ranking-Liste der Top-Kanzleien für Medizinrecht mit den größten Fachkompetenzen herausgab. Drei davon wollen wir Ihnen nun etwas näher vorstellen.

Kanzlei Dr. Roland Uphoff – Fachanwälte für Medizinrecht, Bonn

Diese Kanzlei für Medizinrecht wurde 1998 von Dr. Roland Uphoff gegründet. Der Rechtsanwalt hat sich durch einen Master-Studiengang zur Thematik „Medizin-Ethik-Recht“ auch nach seinem Jura-Studium noch einmal weitergebildet. Zudem nimmt er regelmäßig an medizinrechtlichen und fachmedizinischen Weiterbildungen teil. Er lehrt selbst zusätzlich an der Universität Bremen im Institut für Medizin und Gesundheitsrecht.

Die Kanzlei hat sich auf Geburtsschadenrecht (geburtsgeschädigte Kinder) und Arzthaftung spezialisiert und ist bundesweit tätig. Sie beraten Patienten sowie Pflege- und Krankenkassen und Sozialhilfeträger. Mit ihren Mandanten besprechen die Anwälte für Medizinrecht alle Chancen und Risiken bei einem rechtlichen Vorgehen.

Alle Rechtsanwälte der Kanzlei sind auf medizinrechtliche Themen ausgerichtet.

Kanzlei für Arzthaftungsrecht Dr. med. Britta Konrad – Rechtsanwältin und Ärztin, Berlin

Seit 2003 hat sich die Kanzlei für Medizinrecht von Britta Konrad nahezu ausschließlich mit dem Schwergebiet zur Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus arzthaftungsrechtlichen Bereichen auseinandergesetzt. Gerade die Doppelqualifizierung von Rechtsanwältin Konrad spricht für die hohe Kompetenz im Medizinrecht, denn die Anwältin ist tatsächlich auch promovierte Ärztin. Zusätzlich ist sie oft Referentin auf Fachkongressen und Autorin mehrerer Bücher.

Die Philosophie der Kanzlei setzt ihren Fokus auf Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit bei ihren Beurteilungen. Als Fachanwalt für Arzthaftungsrecht bearbeitet Konrad mit Hilfe von Juristen und Medizinern der unterschiedlichsten Fachrichtungen auf folgenden Rechtsgebieten:

• Arzthaftungsrecht – Durchsetzung und Abwehr von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen bei Behandlungsfehlern jeglicher Art
• Haftungsfragen im Strafrecht
• Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht
• Vergütungs-, Vertrags- und Berufsrecht der Heilberufe

Kanzlei Bürgle Schäfer Rechtsanwälte, Frankfurt am Main

Die Kanzlei für Medizinrecht von Michaela Bürgle existiert seit 1998. Bürgle ist sowohl Patientenanwalt als auch Fachanwalt für Arzthaftungsrecht und hat sich folgende Tätigkeitsschwerpunkte gesetzt:

• Dursetzung von Ansprüchen auf Schmerzensgeld, Schadensersatz, Unterhalt, Kostenerstattung und Erstattung beim Verdienstausfall auf bundesweiter Ebene
• Arzthaftung im zivilrechtlichen als auch im strafrechtlichen Bereich
• Arztstrafrecht
• Ärztepfusch: Operationsfehler, Behandlungsfehler, Geburtsschäden

Bürgle zieht als Anwalt für Patientenrecht häufig die Expertise fachlicher Berater bei ihren Einzelfallentscheidungen hinzu, damit Behandlungs- und Kunstfehler fundiert und medizinisch korrekt rekonstruiert werden können, um diese juristisch zu verfolgen.

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Über den Autor

Jennifer A.

Jennifer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Seit 2018 ist sie fester Bestandteil des Redaktionsteams von anwalt.org. Sie nutzt ihr breites Wissen über das deutsche Rechtssystem seither für die Erstellung gut verständlicher Texte in Bereichen wie dem Asylrecht, Steuerrecht und Verbraucherrecht.

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