Das deutsche Strafrecht normiert im Strafgesetzbuch (kurz: StGB) eine Vielzahl verschiedener Tatbestände, welche sich in vielfacher Hinsicht unterscheiden. Zum einen sind die zu schützenden Rechtsgüter unterschiedlicher Natur. Zum anderen bestehen zum Teil frappierende Unterschiede in den jeweiligen Tathandlungen und den aus ihnen resultierenden rechtlichen Folgen.
Im folgenden Ratgeber wollen wir den Tatbestand der Beleidigung nach dem StGB unter die Lupe nehmen und dieses eingehend betrachten. Was ist eine Beleidigung? Welche gesetzliche Regelung sieht das Delikt vor? Welche Strafe ist bei Beleidigung zu erwarten? Wann tritt Verjährung ein und was zieht eine Anzeige wegen Beleidigung an Folgen nach sich? Dies und mehr erfahren Sie im Folgenden.
Inhalt
FAQ: Beleidigung
Hier finden Sie die Definition einer Beleidigung gemäß § 185 StGB.
Eine Beleidigung kann, je nach Schwere der Tat, mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet werden.
Eine Beleidigung kann, wie andere Straftaten auch, nach einer bestimmten Frist verjähren. Diese beträgt fünf Jahre.
Definition zum Begriff „Beleidigung“
„Was gilt als Beleidigung?“ Diese Frage soll vorab geklärt werden. Die Tathandlung, welche das Gesetz als Beleidigung umschreibt, besteht in einer Kundgabe der Missachtung bzw. Nichtachtung eines anderen Menschen. Kundgabe wiederum bedeutet, dass die Äußerung der Missachtung/Nichtachtung wiederum von einem anderen wahrgenommen werden kann.
Als Taterfolg setzt die Beleidigung ferner voraus, dass sie auch tatsächlich wahrgenommen werden kann. Zweifelhaft ist dies somit in Fällen, in denen der Täter eine andere Sprache spricht als die Person, welche die Äußerung wahrnimmt.
Eine Beleidung gemäß Strafrecht kann sowohl in mündlicher, schriftlicher, bildhafter Form oder mittels Gestiken erfolgen. Hierzu zählt beispielsweise das Zeigen des Mittelfingers. Auch kann eine Beleidigung durch schlüssiges (konkludentes) Verhalten geäußert werden. Auch in tätlicher Form kann eine Beleidigung begangen werden. Eine solche liegt beispielsweise vor, wenn jemand eine andere Person anspuckt, schubst oder ohrfeigt.
Strafe: Wird eine Beleidigung durch Unterlassen sanktioniert?
Es stellt sich überdies die Frage, ob eine Beleidigung auch durch Unterlassen begangen werden kann. Diesbezüglich gilt Folgendes: Beleidigungen müssen nicht zwangsläufig in einem aktiven Tun bestehen. Sie müssen mithin nicht unbedingt in geschriebener oder verbaler Form bzw. durch Gestik erfolgen. Möglich ist etwa auch eine Beleidigung durch Unterlassen.
Voraussetzung ist dabei mitunter, dass es dem Täter physisch-real möglich gewesen wäre, es zu verhindern, dass die Beleidigung verbreitet und in Umlauf gebracht wird. Für diese Form der Beleidigung droht dieselbe Strafe wie für die in aktiv geäußerter Art und Weise.
Begehungsformen der Beleidigung
Beleidigungen können in drei verschiedenen Formen begangen werden: Zum einen kann die Beleidigung gegenüber dem Betroffenen selbst erfolgen, sofern dieser sie auch zur Kenntnis nimmt und zudem deren Sinn auch erfassen kann.
Beispiel: A sagt zu B: „Du bist ein Idiot!“ Wäre B beispielsweise am Schlafen, wäre der Tatbestand indes nicht erfüllt, da er die beleidigende Äußerung nicht wahrgenommen hätte. Ferner käme eine Beleidigung nicht in Betracht, wenn B die Bedeutung des Begriffs „Idiot“ nicht kennen würde. In dem Fall wäre seine Ehre nicht angegriffen.
Zum anderen kann eine Beleidigung nach § 185 StGB auch in Abwesenheit des Betroffenen gegenüber einem Dritten geäußert werden. Hier muss der Dritte die Beleidung wahrnehmen.
Beispiel: A sagt zu B: „C ist ein Idiot.“
Schließlich erfüllen auch ehrverletzende und zugleich unwahre Tatsachenbehauptungen den Straftatbestand der Beleidigung. Eine Tatsache ist ein sinnlich erfassbarer Vorgang oder Zustand der Gegenwart oder Vergangenheit, welcher dem Beweis zugänglich ist.
Beispiel: A sagt zu B: „Du hast einen Betrug begangen.“ Tatsächlich entspricht dies aber nicht der Wahrheit.
Wäre die unwahre Tatsachenbehauptung in der letzten Variante nicht dem B selbst, sondern einem Dritten gegenüber geäußert worden, läge keine Beleidigung vor. Stattdessen kämen die Tatbestände „üble Nachrede“ oder „Verleumdung“ in Betracht.
Paragraph „Beleidigung“: Was sagt das Gesetz?
Im StGB ist die Beleidigung in § 185 gesetzlich verankert. In der Gesetzesnorm heißt es:
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Gemäß § 12 Absatz 2 StGB sind Vergehen solche Straftaten, die in ihrem Mindestmaß mit einer Freiheitsstrafe unter einem Jahr oder mit einer Geldstrafe geahndet werde. Das Gegenstück zum Vergehen ist das Verbrechen. Dies ist im Sinne des § 12 Absatz 1 StGB eine Tat, deren Strafrahmen mindestens bei einer einjährigen Freiheitsstrafe oder höher liegt. Der Tatbestand des Totschlags, gesetzlich verankert in § 212 StGB, ist beispielsweise ein Verbrechen.
§ 185 StGB ist systematisch dem 14. Abschnitt des Strafgesetzbuches zugeordnet. Der Abschnitt trägt den Titel „Beleidigung“ und umfasst weitere ehrverletzende Straftatbestände wie die üble Nachrede (§ 186 StGB), die Verleumdung (§ 187 StGB) und Ähnliches.
§ 185 StGB: Nach welchem Schema wird eine Beleidigung geprüft?
Ob sich eine Person wegen Beleidigung im Sinne des § 185 StGB strafbar gemacht hat, wird durch Staatsanwaltschaft und Gericht anhand verschiedener Merkmale geprüft.
Wie bereits zuvor erläutert, muss ein Täter die Kundgabe der Missachtung bzw. Nichtachtung einer Person getätigt haben, die zudem auch wahrgenommen und in ihrer Bedeutung und Tragweite erfasst worden sein muss.
Der Täter muss die Beleidigung ferner auch vorsätzlich kundgetan haben. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Schließlich setzt der Tatbestand ein Handeln in rechtswidriger und schuldhafter Weise voraus.
Das Merkmal der Rechtswidrigkeit kann insbesondere in Fällen abgelehnt werden, in denen das Opfer in die Beleidigung einwilligt. Dies muss nicht explizit und ausdrücklich geschehen, sondern kann auch konkludent erfolgen. Konkludent bedeutet durch schlüssiges Handeln. Begibt sich eine Person also beispielsweise im Rahmen einer Unterhaltung oder Diskussion ihrerseits auf ein unsachliches und beleidigendes Level, so kann dies als konkludente Einwilligung in eine Beleidigung interpretiert werden.
Ein weiterer Rechtfertigungsgrund findet sich in § 193 StGB. Danach entfällt eine Strafbarkeit wegen Beleidigung (und übler Nachrede) in Fällen, in denen der Täter in Wahrnehmung berechtigter Interessen handelte.
Gibt es Beamtenbeleidigung?
Immer wieder kursiert im Volksmund der Begriff der Beamtenbeleidigung. Gemeint sind damit Situationen, in denen jemand einen Beamten beschimpft.
Beispiel: A sagt zu Polizist P: „Du bist ein Depp.“
Anders als zum Beispiel in Frankreich stellt die Beleidigung eines Beamten keinen gesonderten Straftatbestand dar. Hier greift die Norm des § 185 StGB ebenso wie für andere Personen. Eine Besonderheit im Rahmen der Beleidigung eines Amtsträgers ergibt sich indes in Bezug auf das Strafantragserfordernis. Gemäß § 194 Absatz 3 StGB kann ein Strafantrag nicht nur von dem Verletzten selbst, sondern auch von dessen Dienstvorgesetzten gestellt werden.
Versuchte Beleidigung: Ist eine solche strafbar?
Der wohl größere Teil aller gesetzlich normierten Straftatbestände kann neben der Vollendung auch im Versuch strafbar sein. Dies gilt beispielsweise für einen versuchten Diebstahl, eine versuchte Körperverletzung und viele Delikte mehr. Hierbei setzt der Täter, vereinfacht dargestellt, lediglich zur Tat an und vollendet diese dann aber doch nicht. Je nach den Umständen der Tat, kann ein derartiges Handeln dennoch strafbar sein.
Für die Beleidigung gilt indes Folgendes: Sie ist im Versuch nicht strafbar. Grund dafür ist § 23 Absatz 1 StGB. Darin heißt es:
Der Versuch eines Verbrechens ist stets strafbar, der Versuch eines Vergehens nur dann, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt.
Beleidigung: Wann tritt Verjährung ein?
Straftaten unterliegen grundsätzlich einer Verjährung. Sinn und Zweck dessen ist, dass nach dem Ablauf einer bestimmten Zeitspanne Rechtsfrieden und Rechtssicherheit herrschen soll. Ein (vermeintlicher) Straftäter soll nicht noch nach etlichen Jahren mit gegen ihn gerichteten Ermittlungen und/oder Sanktionen rechnen.
Wie lange eine Verjährungsfrist dauert, hängt von dem jeweiligen Delikt ab. Je schwerwiegender eine Straftat ist, umso länger dauert die Verjährungsfrist. Unterschieden wird begrifflich zwischen der sogenannten Verfolgungs- und der Vollstreckungsverjährung. Bevor wir darstellen, wie lange diese Fristen bei der Beleidigung andauern, wollen wir Ihnen die Begrifflichkeiten zunächst erläutern.
Unter dem Begriff „Verfolgungsverjährung“ ist zunächst eine Frist zu verstehen, nach deren Ablauf eine Straftat nicht mehr behördlich verfolgt werden kann. Gesetzlich geregelt ist dies in § 78 StGB. Fristbeginn ist laut § 78a StGB der Zeitpunkt der Tatbeendigung bzw. des Erfolgseintritts.
Beispiel: Nach Ablauf der Frist zur Verfolgungsverjährung eines Diebstahls, stößt die Polizei auf Hinweise, die A verdächtig erscheinen lassen. Dennoch sind den Ermittlungsbehörden die Hände gebunden. A ist „aus dem Schneider“.
Die Vollstreckungsverjährung ist gesetzlich in § 79 StGB geregelt. Hiermit ist gemeint, dass nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung nicht mehr vollstreckt werden kann. Beginn der Vollstreckungsverjährung ist laut § 79 Absatz 6 StGB die Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung.
Doch wann verjährt nun die Beleidigung? Bezüglich der Frist zur Verfolgungsverjährung besagt ein Blick in § 78 Absatz 3 StGB Folgendes: Maßgeblich für die Länge der Verjährungsfrist ist das Höchstmaß des jeweiligen Strafrahmens. Einschlägig ist bei der Beleidigung mittels einer Tätlichkeit somit § 78 Absatz 3 Nummer 4 StGB. Hier heißt es:
Soweit die Verfolgung verjährt, beträgt die Verjährungsfrist […] fünf Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr bis zu fünf Jahren bedroht sind […].
In der Norm heißt es:
Soweit die Verfolgung verjährt, beträgt die Verjährungsfrist […]drei Jahre bei den übrigen Taten.
Auch hinsichtlich der Vollstreckungsverjährung ist das Höchstmaß eines Strafrahmens von Relevanz. Gemäß § 79 Absatz Absatz 3 Nummer 4 StGB beträgt die Frist zur Vollstreckungsverjährung bei der Beleidigung fünf Jahre.
Die Verjährungsfrist beträgt […] fünf Jahre bei Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr und bei Geldstrafe von mehr als dreißig Tagessätzen […].
Beleidigung ohne Strafantrag?
Für Beleidigungen gilt die Besonderheit, dass diese strafrechtlich nur dann verfolgt werden können, wenn ein entsprechender Strafantrag gestellt wurde. Das Erfordernis hierfür ist § 194 StGB zu entnehmen. Unter einem Strafantrag ist das Verlangen einer Person darüber zu verstehen, dass ein anderer wegen einer bestimmten Tat strafrechtlich verfolgt wird. Der Strafantrag ist nicht zu verwechseln mit der bloßen Mitteilung über einen eventuell strafrechtlich relevanten Sachverhalt, einer sogenannten Strafanzeige. Wegen Beleidigung kann ohne Strafantrag nicht ermittelt werden.
Ein Strafantrag zwecks Verfolgung einer Beleidigung kann zudem nicht zeitlich unbegrenzt gestellt werden. Hier gilt eine bestimmte Antragsfrist, welche in § 77b StGB auf drei Monate festgelegt ist. Fristbeginn ist der Zeitpunkt der Kenntniserlangung von Tat und Person.
Anzeige wegen Beleidigung: Ist eine Strafe vermeidbar?
Zu Beleidigungen lassen sich die viele Täter spontan hinreißen. Ob in vollen U-Bahnen und Bussen, bei der qualvollen Parkplatzsuche, im Supermarkt an der Kasse oder auf dem Pausenhof in der Schule: Das Phänomen der Beleidigung ist kein neues.
Doch was passiert eigentlich, wenn Opfer tatsächlich Anzeige erstatten wegen einer Beleidigung und zugleich einen entsprechenden Strafantrag stellen? Sofern Sie diese Situation trifft und gegen Sie wird wegen Beleidigung ermittelt, sollten Sie dies nicht etwa auf die leichte Schulter nehmen.
Je nach Tathergang, schwere der Beleidigung und dem persönlichen Strafregister kann eine Beleidigung durchaus empfindliche Strafen nach sich ziehen. Das Strafmaß einer Beleidigung liegt immerhin, wie oben bereits dargestellt, bei einer Geld- oder Freiheitsstrafe. Mit einem strafrechtlich versierten Anwalt an Ihrer Seite sind Sie für derartige Situationen indes gewappnet. Eine Anzeige wegen Beleidigung kann Nerven kosten und zudem kommt es immer wieder vor, dass sich Beschuldigte bzw. Angeklagte im Rahmen von Vernehmungen um Kopf und Kragen reden.
Ein Rechtsanwalt für Strafrecht kann die für Ihren Fall bestmögliche Verteidigungsstrategie erarbeiten und Sie vor unbedachten Äußerungen bewahren. Zudem ist es ihm möglich, im Rahmen eines laufenden Ermittlungsverfahrens für Sie Akteneinsicht zu beantragen. Wird bei der Polizei eine Beleidigung zur Anzeige gebracht, sollten Sie also nicht lange zögern. Je früher Sie sich an Ihren Anwalt wenden, umso besser kann er Sie verteidigen.
Strafbare Beleidigungen: Liste entsprechender Urteile
Nach den vorstehenden Ausführungen drängt sich nunmehr die Frage auf: „Für welche Beleidigung fällt welche Strafe an?“ Nachfolgender Tabelle können Sie zur Beleidigung Beispiele gerichtlich ergangener Entscheidungen entnehmen.
| Beleidigung | Gericht, Datum, Aktenzeichen | Strafe |
|---|---|---|
| „alter Mann“ | OLG Hamm, 26.09.2016, 1 RVs 67/16 | keine Strafe |
| Anwalt gegenüber Richterin, sie habe „postpubertär wirkende Rachegelüste und sei entweder heillos überlastet oder maßlos arrogant.“ | AG Augsburg, 16.12.2015 19, Cs 400 Js 120055/15 | keine Strafe |
| "Hurensohn", "Fick deine Mutter“, „Drecksau“, „Schwanzlutscher", „Pisser", „krasse Vergewaltiger", „Wichser" und "ihr seid alle scheiße" sowie das Zeigen des nackten Hinterteils und Anspucken eines Polizisten | AG München, 29.12.2015, Az. nicht bekannt | zwei Wochen Dauerarrest und Anweisung zur Teilnahme an Alkoholberatungsgesprächen |
| Schriftzug „ACAB“ (=“All cops are bastards“) auf Kleidung | OLG München, 18.12.2013, 4 OLG 13 Ss 571/13 | Geldstrafe von 100 Tagessätzen |
| "Neger" | AG Hamburg, 2015, Az. nicht bekannt | Geldstrafe von insgesamt 100 Euro |
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Hallo,
….. da könnt ihr euch bei xxx bedanken, das wir die Geschichte nicht weiter lesen können….
…. xxx ist der Grund, das wir jetzt nicht mehr….
Gelten diese Aussagen als Beleidigung gegenüber xxx oder als Erklärung für darauffolgende Handlungen?
Danke
My Landlady phoned me shouting „Lech mich am arsch three times and then ended the call. She is intimidating and I feel bullied by her. What crime has she committed and can I apply for a third party to assist me when she comes to my apartment as I feel extremely nervous of her behaviour. I am severely disabled and her erratic behaviour has resulted in mental torment for me.
Meine kinder wurden immer in der Schule Neger genannt.
Was kann man dagegen machen
Vg
Hallo,
ich hätte eine Frage, ich habe von DHL ein paket nicht zugestellt bekommen zum xten Mal und per Telefon hotline wütend die Mitarbeiter als „inkompetente hurenkinder“ bezeichnet. Ich habe damit niemanden im spezifischen beleidigt sonder DHL insgesamt, zählt das auch als Strafbestand? bzw kann man mich deswegen wegen Beleidigung anzeigen? Gehört hat die Beleidigung niemand außer der Mitarbeiterin. Im Nachhinein tuts mir sogar leid weil die Dame am Telefon vermutlich nichts für die Lieferanten kann. Ist ja nicht ihre Schuld das der jedes Mal absichtlich vorbei fährt.
Ich habe eine Person schriftlich beleidigt, weil er mich betrogen hat, weil er mein Geld nie zurückgibt, und er eine Anzeige gegen mich erstatten will, ich habe ihn mit seiner Schwester beleidigt
Danke für diesen Beitrag über Beleidigungen als Straftat. Ein Freund von mir sucht gerade einen Anwalt für Strafrecht, da er jemanden wegen Beleidigung angezeigt hat. Guter Hinweis, dass die Beleidigung voraussetzt, dass sie auch tatsächlich wahrgenommen werden kann.
Mich würde mal interessieren ob der Wortlaut beziehungsweise der Satz: „Warum kauft man bitte so einen Scheiss?“ als Beleidigung oder lediglich ein Vorwurf ist. Weil ich konnte mir anhören dass die Person es als Beleidigung aufgefasst hat.
Wenn ich gesagt hätte: „Ja warum warst du auch so blöd und kaufst so einen Scheiss?“, dann ok wäre es mir schon einleuchtender. Aber auf die Frage warum so einen Scheiss (Scheiss bezog sich auch auf ein Objekt – ein Sack voll Katzenstreu) kaufe, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen wo das bitte beleidigend sein soll.
Würde mich auf eine erfahren und kompetente Antwort freuen.
Vielen Dank vorab
Hallo, meine Nachbarin ist immer aggressiv zu mir, heute sie hat mir gesagt „was kuckst du blöde Schlampe“ . Sie hat meinen Tag kaputt gemacht,weil ich nur schlechte Laune bekommen habe… Was kann ich machen und ob es strafbar ist?
Danke.
Gut zu wissen, dass unter einem Strafantrag und einer Strafanzeige unterschieden wird. Mir wurde auf Arbeit etwas unterstellt und vor Anwesenheit anderer Kollegen beleidigt. Da ich das nicht so stehen lassen möchte, werde ich mich dafür an eine erfahrene Rechtsanwaltskanzlei wenden.