Archiv des Autors: Sascha Münch

FAQ: Polizeirecht Auch die Polizei hat Rechte und Pflichten  Die Polizei ist in Deutschland dafür zuständig, für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. Die Gefahrenabwehr gehört daher zu ihren zentralen Aufgaben. Des Weiteren helfen die Beamten bei der Suche nach Vermissten, kümmern sich um die Aufnahme von Verkehrsunfällen und sind auch als Ansprechpartner […]

FAQ: Menschenrechte Wichtige Ratgeber zu den Menschenrechten: Lieferkettengesetz Was sind die Menschenrechte? Die Verbrechen des Nationalsozialismus haben die Welt nachhaltig erschüttert. Um solche Gräueltaten zukünftig zu verhindern, sah sich die internationale Staatengemeinschaft dazu gezwungen, Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte zu ergreifen. Daher haben die Vereinten Nationen (UNO) am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der […]

FAQ: Grundgesetz und Grundrechte Weitere Ratgeber zum Grundgesetz Meinungsfreiheit Persönlichkeitsrecht Versammlungsrecht Was steht im Grundgesetz von Deutschland? Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und trat am 24. Mai 1949 in Kraft. Die darin enthaltenen Artikel legen die Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben fest, indem sie die rechtliche sowie politische Grundordnung bestimmen. Dabei steht das […]

FAQ: Parteiverbot in Deutschland Ist ein Parteiverbot in einer Demokratie möglich? Parteien sind für eine Demokratie essentiell. Durch ihre unterschiedlichen Programme soll ein breites Angebot herrschen, sodass sich im Optimalfall jeder Wähler mit einer Partei und deren Zielsetzung identifizieren kann. Grundsätzlich können die Politiker in ihre Wahlprogramme jedes Thema integrieren, welches sie wollen. Allerdings findet […]

FAQ: Wahlberechtigung in Deutschland Wer gilt in Deutschland als wahlberechtigte Person? Die demokratischen und freien Wahlen bilden einen wichtigen Grundpfeiler des deutschen Staates. Dies ergibt sich auch aus Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG), denn darin heißt es: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere […]

FAQ: Wahlbenachrichtigung verloren Wer bekommt eine Benachrichtigung? Jede Gemeinde führt für Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen ein Wählerverzeichnis, in welches alle wahlberechtigten Einwohner aufgenommen werden. Die zuständigen Behörden berücksichtigen dabei Personen, die an einem festgelegten Stichtag im Einwohnermelderegister verzeichnet sind und die gesetzlichen Anforderungen wie zum Beispiel das vorgeschriebene Wahlalter erfüllen. An den so ermittelten […]

FAQ: Aufbau der Regierung in Deutschland Organisation und Aufbau der Bundesregierung von Deutschland Als Bundesregierung oder Bundeskabinett wird in Deutschland das oberste Organ der Exekutive (ausführende Gewalt) bezeichnet. Diese führt die Geschäfte des Staates und soll den politischen Willen des Parlamentes in praktische Politik umsetzen. Die gesetzlichen Vorgaben zur Bildung der Bundesregierung, ihrem Aufbau und […]

FAQ: Parteifinanzierung Spezielle Ratgeber zur Parteifinanzierung Parteispenden Parteienfinanzierung in Deutschland Damit die einzelnen Parteien in Deutschland Wahlkampf betreiben und den Bürgern ihre Wahlprogramme näherbringen können, brauchen diese Geld. In Wahlwerbung fließen große Summen. Doch wo kommen die Einnahmen der Parteien eigentlich her? Es gibt in Deutschland unterschiedliche Wege für die Parteifinanzierung. Einen nicht unwesentlichen Beitrag […]

FAQ: Kommunalwahl Unterschiedliche Wahlen in Deutschland  In einer Demokratie wählt das Volk Vertreter, welche die politischen Interessen in den einzelnen Staatsorganen vertreten. Dabei gibt es Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen. Die größte Wahl ist die Bundestagswahl, die alle vier Jahre stattfindet. In den Kreisen, Städten, Gemeinden und Stadtbezirken finden zudem Kommunalwahlen statt. Dort werden die Volksvertreter […]

FAQ: Volksentscheid Warum bei politischen Entscheidungen nicht das Volk befragen? Über die Gesetze in Deutschland entscheiden üblicherweise Politiker, die von den Bürgern als Volkvertreter gewählt wurden. Die Wahlberechtigten können dadurch indirekt auf die politischen Entscheidungen Einfluss nehmen. Daher handelt es sich bei der Regierungsform in Deutschland um eine indirekte oder repräsentative Demokratie. Allerdings besteht durch […]