Archiv des Autors: Nicole P.

Alles, was Sie zur Unterlassungserklärung bei Mobbing wissen müssen Laden Sie unser kostenloses E-Book herunter! Was ist Mobbing? Wie können Sie mit einer Unterlassungserklärung gegen Mobbing vorgehen? Laden Sie jetzt das eBook „Unterlassungserklärung bei Mobbing“ herunter! FAQ: Unterlassungserklärung bei Mobbing Was ist Mobbing? Der Begriff „Mobbing“ bezeichnet das ständige Schikanieren, Quälen und Verletzen von Dritten. […]

FAQ: Abmahnung mit Unterlassungserklärung Wenn eine Abmahnung inklusive Unterlassungserklärung im Briefkasten landet Bei einer Urheberrechtsverletzung wie Filesharing oder bei einem Verstoß gegen das Markenrecht kann schnell eine Abmahnung folgen. Der geschädigte Rechteinhaber strebt mit diesem Schreiben eine außergerichtliche Einigung an und kann gleichzeitig diverse Ansprüche geltend machen. Für die Durchsetzung des Anspruchs auf Unterlassung dient […]

FAQ: Vertragsstrafe in der Unterlassungserklärung Was ist eine Vertragsstrafe? Eine Vertragsstrafe ist in der Regel immer dann zu zahlen, wenn gegen eine Verpflichtung aus einem Vertrag verstoßen wird. In einer Unterlassungserklärung wird die Vertragsstrafe daher vor allem als Druckmittel eingesetzt, um die Erfüllung der Vertragspflicht zu gewährleisten und die Wiederholungsgefahr in Bezug auf das in […]

FAQ: Schadensersatz bei einer Unterlassungserklärung Was ist Schadensersatz? Entsteht durch eine schuldhafte Verletzung eines Rechts ein Schaden, ist dieser in der Regel vom Verursacher zu ersetzen. Juristen sprechen in diesem Zusammenhang vom Anspruch auf Schadensersatz. Als Schaden ist in diesem Zusammenhang jeder Nachteil zu verstehen. Dabei wird zwischen Vermögensschäden – also Einbußen an materiellen Gütern […]

FAQ: Verstoß gegen die Unterlassungserklärung Mittels Unterlassungserklärung eigene Rechte schützen Sowohl im Urheberrecht als auch beim gewerblichen Rechtsschutz – welcher unter anderem das Patent- sowie Markenrecht beinhaltet – können Geschädigte bei einer Rechtsverletzung ihre Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend machen. Diese beinhaltet in der Regel eine sogenannte Unter­lassungserklärung, welche gewährleisten soll, dass es in Zukunft […]

FAQ: Unterlassungserklärung unterschreiben Müssen Sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben? Nicht selten flattern in Deutschland Abmahnungen inklusive Unterlassungserklärung in die Briefkästen. Beim Anlass für ein solches Schreibens handelt es sich nicht selten um eine Urheberrechtsverletzung etwa durch Filesharing oder den Download von Filmen oder Musik aus dem Internet ohne eine entsprechende Berechtigung. Doch Verbraucherschützer warnen vor dem […]

Viele Menschen machen sich bereits zu Lebzeiten Gedanken über den Verbleib ihres Nachlasses und passen mithilfe eines letzten Willens die gesetzliche Erbfolge ihren persönlichen Wünschen an. Doch wie lässt sich sicherstellen, dass dieses wichtige Dokument nach dem eigenen Ableben auch tatsächlich gefunden und umgesetzt wird? Ein zentrales Testamentsregister kann hierbei hilfreich sein. FAQ: Testamentsregister Testament […]

Durch das Internet erwacht in vielen von uns der Schnäppchenjäger. Denn nirgendwo sonst lassen sich die Angebote verschiedener Händler so einfach vergleichen. Es werden Preisvergleichs-Portale befragt, Rabatt-Coupons gesucht und unbekannte Shops aus der ganzen Welt entdeckt. Aber nicht immer ist die Suche auch von Erfolg gekrönt. Denn unter Umständen landet auch nach einer mehr oder […]

Wer gemeinsam durchs Leben geht, möchte nicht selten auch die Angelegenheiten zum Nachlass gemeinsam regeln. Aus diesem Grund sieht der Gesetzgeber für Ehepaare und eingetragene Lebenspartner eine besondere Form der Verfügung von Todes wegen vor. Hierbei handelt es sich um das sogenannte Ehegattentestament oder auch gemeinschaftliche Testament. FAQ: Ehegattentestament Was ist ein Ehegattentestament? Beim Ehegattentestament […]

In unserem Alltag sind wir von den verschiedensten Erfindungen umgeben, die durch ein Patent geschützt werden oder wurden: Glühbirnen, Klettverschluss und Reißverschluss, Rezepturen lebensrettender Medikamente oder leistungsstarke Akkus. Hinter all diesen Gegenständen stecken geniale Erfinder, die unser Leben auf vielfältige Weise beeinflusst haben. Damit nicht jeder eine solche Erfindung einfach kopieren kann, sieht der Gesetzgeber […]