Archiv des Autors: Nicole P.

FAQ: Gründe für eine Unterlassungserklärung Wann macht eine Unterlassungserklärung Sinn? Bei einer Unterlassungserklärung handelt es sich grundsätzlich um einen Vertrag, mit dem ein bestimmtes, rechtsverletzendes Verhalten in Zukunft unterbunden werden soll. Dabei können prinzipiell die verschiedensten Gründe eine Unterlassungserklärung rechtfertigen. Ob eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung im Einzelfall sinnvoll ist, hängt von den jeweiligen Beteiligten sowie […]

FAQ: Unterlassungserklärung im Markenrecht Schutz für Erkennungsmerkmale von Firmen und Produkten Verbraucher haben heutzutage die Qual der Wahl. Als wichtige Orientierungshilfe bei der Auswahl von Produkten können daher die verschiedenen Marken dienen. Denn häufig assoziieren die Verbraucher damit Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit oder ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Bei einer Marke kann es sich somit um ein […]

FAQ: Kosten der Unterlassungsklage Mit der Unterlassungsklage den Anspruch auf Unterlassung durchsetzen Kommt es zwischen Bürgern zu rechtlichen Auseinandersetzungen, versuchen die Geschädigten häufig ihre Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend zu machen. Dieser liegt in der Regel auch eine Unterlassungserklärung bei. Bei diesen Schriftstücken handelt es sich um zivilrechtliche Maßnahmen, welche der Prozessvermeidung dienen. Scheitert die […]

FAQ: Unterlassungsklage Wenn die außergerichtliche Einigung scheitert Verschickt ein Geschädigter eine Abmahnung – zum Beispiel wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund von Filesharing – strebt er damit eine außergerichtliche Einigung an. Allerdings können sich die beteiligten Parteien nicht immer auf die Bedingungen einigen, die mit dieser Methode der Prozessvermeidung einhergehen. Gründe dafür können unter anderem die Höhe […]

FAQ: Unterlassungserklärung bei Verleumdung Wann droht eine Unterlassungserklärung wegen Verleumdung? Ehrverletzende Äußerungen – zu denen auch Verleumdungen bzw. falsche Tatsachenbehauptungen zählen – können einen Anspruch auf Unterlassung begründen. Möchten Sie diesen außergerichtlich geltend machen, ist dies mithilfe einer Unterlassungserklärung möglich. Bei einer Verleumdung bildet folgendes Muster die Grundstruktur des Schreibens: Trotz des einheitlichen Aufbaus sollten […]

FAQ: Muster der Unterlassungserklärung Lassen sich mit einem Muster der Unterlassungserklärung alle Probleme lösen? Wenn eine Unterlassungserklärung ins Haus trudelt, kann das für viele, die bislang noch nicht mit Abmahnungen oder ähnlichen Schriftstücken in Kontakt getreten sind, ein Schock sein. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn darin mit hohen finanziellen Strafen gedroht wird. […]

FAQ: Streitwert bei der Unterlassungserklärung Hohe Summen beim Streitwert Wer eine Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung erhält, ist nicht selten überfordert. Dies liegt vor allem daran, dass diese Schreiben in der Regel mit einer Vielzahl an Vorwürfen, Paragraphen und Zahlen strotzen. Nicht selten schockt vor allem der hohe Streitwert, welcher im Abmahnschreiben aufgeführt ist. Denn so […]

FAQ: Strafbewehrte Unterlassungserklärung Unterlassungserklärung als Bestandteil der Abmahnung Bei einer Rechtsverletzung können die Geschädigten laut deutschem Recht ihre Ansprüche auf verschiedene Art und Weise geltend machen. Insbesondere in den Rechts­gebieten des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes findet dafür die Abmahnung Anwendung. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Methode zur Prozessvermeidung, welche eine außergericht­liche Einigung […]

FAQ: Vorbeugende Unterlassungserklärung Lässt sich eine Abmahnung durch eine vorbeugende Unterlassungserklärung verhindern? Für die Geschädigten einer Marken- oder Urheberrechtsverletzung besteht die Möglichkeit, durch ihren gesetzlichen Anspruch auf Unterlassung eine weitere Beeinträchtigung ihrer Rechte zu verhindern. In der Regel erfolgt die Geltendmachung im Zuge einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung. Allerdings kann es unter bestimmten Umständen auch sinnvoll […]

FAQ: Unterlassungserklärung im Internet Abmahnbare Rechtsverletzungen im Internet Verletzen Sie das Recht eines Dritten, kann dies zu einer Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung führen. Im Internet handelt es sich dabei nicht selten um Verstöße gegen das Urheberrecht aufgrund von Filesharing. Aber auch die Nutzung fremder Bilder ohne entsprechendes Einverständnis des Urhebers oder fehlende Angaben in einem […]