Archiv des Autors: Nicole P.

FAQ: Muster der Unterlassungserklärung Lassen sich mit einem Muster der Unterlassungserklärung alle Probleme lösen? Wenn eine Unterlassungserklärung ins Haus trudelt, kann das für viele, die bislang noch nicht mit Abmahnungen oder ähnlichen Schriftstücken in Kontakt getreten sind, ein Schock sein. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn darin mit hohen finanziellen Strafen gedroht wird. […]

FAQ: Streitwert bei der Unterlassungserklärung Hohe Summen beim Streitwert Wer eine Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung erhält, ist nicht selten überfordert. Dies liegt vor allem daran, dass diese Schreiben in der Regel mit einer Vielzahl an Vorwürfen, Paragraphen und Zahlen strotzen. Nicht selten schockt vor allem der hohe Streitwert, welcher im Abmahnschreiben aufgeführt ist. Denn so […]

FAQ: Strafbewehrte Unterlassungserklärung Unterlassungserklärung als Bestandteil der Abmahnung Bei einer Rechtsverletzung können die Geschädigten laut deutschem Recht ihre Ansprüche auf verschiedene Art und Weise geltend machen. Insbesondere in den Rechts­gebieten des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes findet dafür die Abmahnung Anwendung. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Methode zur Prozessvermeidung, welche eine außergericht­liche Einigung […]

FAQ: Vorbeugende Unterlassungserklärung Lässt sich eine Abmahnung durch eine vorbeugende Unterlassungserklärung verhindern? Für die Geschädigten einer Marken- oder Urheberrechtsverletzung besteht die Möglichkeit, durch ihren gesetzlichen Anspruch auf Unterlassung eine weitere Beeinträchtigung ihrer Rechte zu verhindern. In der Regel erfolgt die Geltendmachung im Zuge einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung. Allerdings kann es unter bestimmten Umständen auch sinnvoll […]

FAQ: Unterlassungserklärung im Internet Abmahnbare Rechtsverletzungen im Internet Verletzen Sie das Recht eines Dritten, kann dies zu einer Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung führen. Im Internet handelt es sich dabei nicht selten um Verstöße gegen das Urheberrecht aufgrund von Filesharing. Aber auch die Nutzung fremder Bilder ohne entsprechendes Einverständnis des Urhebers oder fehlende Angaben in einem […]

Alles, was Sie zur Unterlassungserklärung bei Mobbing wissen müssen Laden Sie unser kostenloses E-Book herunter! Was ist Mobbing? Wie können Sie mit einer Unterlassungserklärung gegen Mobbing vorgehen? Laden Sie jetzt das eBook „Unterlassungserklärung bei Mobbing“ herunter! FAQ: Unterlassungserklärung bei Mobbing Was ist Mobbing? Der Begriff „Mobbing“ bezeichnet das ständige Schikanieren, Quälen und Verletzen von Dritten. […]

FAQ: Abmahnung mit Unterlassungserklärung Wenn eine Abmahnung inklusive Unterlassungserklärung im Briefkasten landet Bei einer Urheberrechtsverletzung wie Filesharing oder bei einem Verstoß gegen das Markenrecht kann schnell eine Abmahnung folgen. Der geschädigte Rechteinhaber strebt mit diesem Schreiben eine außergerichtliche Einigung an und kann gleichzeitig diverse Ansprüche geltend machen. Für die Durchsetzung des Anspruchs auf Unterlassung dient […]

FAQ: Vertragsstrafe in der Unterlassungserklärung Was ist eine Vertragsstrafe? Eine Vertragsstrafe ist in der Regel immer dann zu zahlen, wenn gegen eine Verpflichtung aus einem Vertrag verstoßen wird. In einer Unterlassungserklärung wird die Vertragsstrafe daher vor allem als Druckmittel eingesetzt, um die Erfüllung der Vertragspflicht zu gewährleisten und die Wiederholungsgefahr in Bezug auf das in […]

FAQ: Schadensersatz bei einer Unterlassungserklärung Was ist Schadensersatz? Entsteht durch eine schuldhafte Verletzung eines Rechts ein Schaden, ist dieser in der Regel vom Verursacher zu ersetzen. Juristen sprechen in diesem Zusammenhang vom Anspruch auf Schadensersatz. Als Schaden ist in diesem Zusammenhang jeder Nachteil zu verstehen. Dabei wird zwischen Vermögensschäden – also Einbußen an materiellen Gütern […]

FAQ: Verstoß gegen die Unterlassungserklärung Mittels Unterlassungserklärung eigene Rechte schützen Sowohl im Urheberrecht als auch beim gewerblichen Rechtsschutz – welcher unter anderem das Patent- sowie Markenrecht beinhaltet – können Geschädigte bei einer Rechtsverletzung ihre Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend machen. Diese beinhaltet in der Regel eine sogenannte Unter­lassungserklärung, welche gewährleisten soll, dass es in Zukunft […]