Archiv des Autors: Nicole P.

Mit einem Testament lassen sich weitreichende Entscheidungen über die Verteilung des eigenen Nachlasses treffen. Aus diesem Grund schreibt der Gesetzgeber für die Errichtung eines Testamentes verschiedene Regelung und formale Richtlinien vor. So muss laut Erbrecht unter anderem die sogenannte Testierfähigkeit vorliegen, damit der letzte Wille rechtswirksam ist. FAQ: Testierfähigkeit Testierfähigkeit – eine Definition Ein Testament […]

Die Geburtsurkunde ist eine sogenannte Personenstandsurkunde und wird unter anderem für Eheschließung, Einbürgerung und Namensänderung benötigt. Damit das Dokument von den jeweiligen Behörden anerkannt wird, kann es notwendig sein, die Geburtsurkunde zu übersetzen. FAQ: Geburtsurkunde Wo kann man eine Geburtsurkunde auf Deutsch übersetzen lassen? Bei der Geburtsurkunde handelt es sich um ein behördliches Dokument, welches […]

Haben Sie den Bund fürs Leben im Ausland geschlossen, kann es sein, dass der deutsche Gesetzgeber die Ehe nicht automatisch anerkennt. Deshalb ist unter Umständen die ausländische Heiratsurkunde vorzulegen. Damit die Behörden die darin aufgeführten Informationen allerdings auch nachvollziehen können, ist es ggf. notwendig, die Heiratsurkunde übersetzen zu lassen. Heiratsurkunde übersetzen Wann wird eine übersetzte […]

Nicht immer ist der Bund fürs Leben auch tatsächlich für die Ewigkeit bestimmt und die Partner gehen getrennter Wege. Das Ende einer Ehe belegt dabei das Scheidungsurteil bzw. der Scheidungsbeschluss. Damit dieses Dokument allerdings auch über die jeweiligen Landesgrenzen hinweg anerkannt wird, kann es unter Umständen notwendig sein, das Scheidungsurteil übersetzen zu lassen. FAQ: Scheidungsurteil übersetzen […]

Treten Paare vor den Altar, um sich Liebe und Treue zu versprechen, beginnt dadurch ein neuer Lebensabschnitt. Im Freudentaumel gerät dabei schnell in Vergessenheit, dass die Ehe Rechte und Pflichten mit sich bringt.  Aus diesem Grund beleuchten wir nachfolgend, was sich hinter der Bezeichnung „eheliche Pflichten“ verbirgt und ob sich dadurch zum Beispiel ein Recht […]

FAQ: Gründe für eine Unterlassungserklärung Wann macht eine Unterlassungserklärung Sinn? Bei einer Unterlassungserklärung handelt es sich grundsätzlich um einen Vertrag, mit dem ein bestimmtes, rechtsverletzendes Verhalten in Zukunft unterbunden werden soll. Dabei können prinzipiell die verschiedensten Gründe eine Unterlassungserklärung rechtfertigen. Ob eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung im Einzelfall sinnvoll ist, hängt von den jeweiligen Beteiligten sowie […]

FAQ: Unterlassungserklärung im Markenrecht Schutz für Erkennungsmerkmale von Firmen und Produkten Verbraucher haben heutzutage die Qual der Wahl. Als wichtige Orientierungshilfe bei der Auswahl von Produkten können daher die verschiedenen Marken dienen. Denn häufig assoziieren die Verbraucher damit Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit oder ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Bei einer Marke kann es sich somit um ein […]

FAQ: Kosten der Unterlassungsklage Mit der Unterlassungsklage den Anspruch auf Unterlassung durchsetzen Kommt es zwischen Bürgern zu rechtlichen Auseinandersetzungen, versuchen die Geschädigten häufig ihre Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend zu machen. Dieser liegt in der Regel auch eine Unterlassungserklärung bei. Bei diesen Schriftstücken handelt es sich um zivilrechtliche Maßnahmen, welche der Prozessvermeidung dienen. Scheitert die […]

FAQ: Unterlassungsklage Wenn die außergerichtliche Einigung scheitert Verschickt ein Geschädigter eine Abmahnung – zum Beispiel wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund von Filesharing – strebt er damit eine außergerichtliche Einigung an. Allerdings können sich die beteiligten Parteien nicht immer auf die Bedingungen einigen, die mit dieser Methode der Prozessvermeidung einhergehen. Gründe dafür können unter anderem die Höhe […]

FAQ: Unterlassungserklärung bei Verleumdung Wann droht eine Unterlassungserklärung wegen Verleumdung? Ehrverletzende Äußerungen – zu denen auch Verleumdungen bzw. falsche Tatsachenbehauptungen zählen – können einen Anspruch auf Unterlassung begründen. Möchten Sie diesen außergerichtlich geltend machen, ist dies mithilfe einer Unterlassungserklärung möglich. Bei einer Verleumdung bildet folgendes Muster die Grundstruktur des Schreibens: Trotz des einheitlichen Aufbaus sollten […]