Archiv des Autors: Jan Frederik Strasmann, LL. M.

FAQ: Unterlassungserklärung im Internet Abmahnbare Rechtsverletzungen im Internet Verletzen Sie das Recht eines Dritten, kann dies zu einer Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung führen. Im Internet handelt es sich dabei nicht selten um Verstöße gegen das Urheberrecht aufgrund von Filesharing. Aber auch die Nutzung fremder Bilder ohne entsprechendes Einverständnis des Urhebers oder fehlende Angaben in einem […]

FAQ: Unterlassungserklärung wegen übler Nachrede Was bedeutet „üble Nachrede“? Bei der üblen Nachrede handelt es sich gemäß § 186 Strafgesetzbuch (StGB) um eine Tatsachenbehauptung in Bezug auf jemanden, die dazu geeignet ist, diese Person „verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen“, wenn diese Tatsache zusätzlich nicht erweislich wahr ist. Für den Tatbestand „Üble […]

FAQ: Unterlassungserklärung bei Beleidigung Was ist eine Beleidigung? Wer beleidigt wird, muss dies nicht auf sich sitzen lassen. Bei einer Beleidigung handelt es sich um eine ehrverletzende Äußerung, mit der das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) stellt dies eine Straftat dar. Für Betroffene sind Beleidigungen oft schwer zu ertragen. Aus diesem […]

FAQ: Abmahnung mit Unterlassungserklärung Wenn eine Abmahnung inklusive Unterlassungserklärung im Briefkasten landet Bei einer Urheberrechtsverletzung wie Filesharing oder bei einem Verstoß gegen das Markenrecht kann schnell eine Abmahnung folgen. Der geschädigte Rechteinhaber strebt mit diesem Schreiben eine außergerichtliche Einigung an und kann gleichzeitig diverse Ansprüche geltend machen. Für die Durchsetzung des Anspruchs auf Unterlassung dient […]

FAQ: Vertragsstrafe in der Unterlassungserklärung Was ist eine Vertragsstrafe? Eine Vertragsstrafe ist in der Regel immer dann zu zahlen, wenn gegen eine Verpflichtung aus einem Vertrag verstoßen wird. In einer Unterlassungserklärung wird die Vertragsstrafe daher vor allem als Druckmittel eingesetzt, um die Erfüllung der Vertragspflicht zu gewährleisten und die Wiederholungsgefahr in Bezug auf das in […]

FAQ: Schadensersatz bei einer Unterlassungserklärung Was ist Schadensersatz? Entsteht durch eine schuldhafte Verletzung eines Rechts ein Schaden, ist dieser in der Regel vom Verursacher zu ersetzen. Juristen sprechen in diesem Zusammenhang vom Anspruch auf Schadensersatz. Als Schaden ist in diesem Zusammenhang jeder Nachteil zu verstehen. Dabei wird zwischen Vermögensschäden – also Einbußen an materiellen Gütern […]

FAQ: Verstoß gegen die Unterlassungserklärung Mittels Unterlassungserklärung eigene Rechte schützen Sowohl im Urheberrecht als auch beim gewerblichen Rechtsschutz – welcher unter anderem das Patent- sowie Markenrecht beinhaltet – können Geschädigte bei einer Rechtsverletzung ihre Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend machen. Diese beinhaltet in der Regel eine sogenannte Unter­lassungserklärung, welche gewährleisten soll, dass es in Zukunft […]

FAQ: Unterlassungserklärung unterschreiben Müssen Sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben? Nicht selten flattern in Deutschland Abmahnungen inklusive Unterlassungserklärung in die Briefkästen. Beim Anlass für ein solches Schreibens handelt es sich nicht selten um eine Urheberrechtsverletzung etwa durch Filesharing oder den Download von Filmen oder Musik aus dem Internet ohne eine entsprechende Berechtigung. Doch Verbraucherschützer warnen vor dem […]

Nicht immer macht Cannabis high. Seinem Wirkstoff Cannabidiol wird gar heilende Wirkung zugeschrieben, weshalb CBD-Produkte wie Cremes und Öle derzeit im Trend liegen. Über die Frage der Legalität sind sich Staatsanwaltschaft und Händler indes uneins.

Sie haben Angst um ihre Zukunft: Jeden Freitag demonstrieren Schüler auf den Fridays-for-future-Protesten für mehr Klimaschutz und ernten für das Schuleschwänzen auch Kritik. Wir werfen einen Blick auf die verfassungsrechtliche Seite der Diskussion.