Archiv des Autors: Jennifer A.

FAQ: Unterlassungserklärung beim illegalen Download Kosten einer Abmahnung In Zeiten von Internet-Tauschbörsen, in denen Nutzer kostenlos und ohne Rücksicht auf das Urheberrecht Musik und Filme up- und downloaden, sind Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung ein lukratives Geschäft geworden. Schon ein einziger illegaler Download kann eine Unterlassungserklärung bedingen. Der Betroffene wird dann dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung […]

FAQ: Strafe für Filesharing Kann eine Strafe für Filesharing anfallen? Filesharing bezeichnet den Austausch von Daten über das Internet. Dies geschieht über eine Tauschbörse, welche die Daten zur Verfügung stellt und verbreitet. Dies ist so lange kein Problem, wie es sich nicht um urheberrechtlich geschützte Daten wie Filme, Musik oder Bücher handelt. Sobald aber illegal […]

FAQ: Unterlassungserklärung bei Filesharing Warum droht eine Unterlassungserklärung bei Filesharing? Verbreiten Sie über Tauschbörsen urheberrechtlich geschützte Inhalte, ohne dass der Rechteinhaber diesem zugestimmt hat, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. In diesem Fall kann der Urheber von seinem Anspruch auf Unterlassung Gebrauch machen und die Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgrund von Filesharing fordern. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, welche eine […]

FAQ: Unterlassungserklärung wegen übler Nachrede Was bedeutet „üble Nachrede“? Bei der üblen Nachrede handelt es sich gemäß § 186 Strafgesetzbuch (StGB) um eine Tatsachenbehauptung in Bezug auf jemanden, die dazu geeignet ist, diese Person „verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen“, wenn diese Tatsache zusätzlich nicht erweislich wahr ist. Für den Tatbestand „Üble […]

FAQ: Unterlassungserklärung bei Beleidigung Was ist eine Beleidigung? Wer beleidigt wird, muss dies nicht auf sich sitzen lassen. Bei einer Beleidigung handelt es sich um eine ehrverletzende Äußerung, mit der das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) stellt dies eine Straftat dar. Für Betroffene sind Beleidigungen oft schwer zu ertragen. Aus diesem […]

Wir erstellen unsere Artikel mit größter Sorgfalt und bieten umfassende Informationen rund um unterschiedlichste Rechtsbereiche in Deutschland – von A wie Arbeitsrecht bis Z wie Zivilrecht. Dabei ist es uns wichtig, unsere Inhalte leicht verständlich aufzubereiten. Dennoch geben die Informationen auf anwalt.org nur eine erste Darstellung der Rechtslage wieder. Sie decken aber ggf. Besonderheiten des […]

Benötigt jemand eine neue Niere, entschließen sich Angehörige oft zur Organspende. Dies kann fatale Folgen für den Spender haben, wie zwei Streitfälle belegen. Nun hat der BGH ein Grundsatzurteil zur ärztlichen Aufklärungspflicht vor der Spende gefällt.

Haben Mieter ein besonderes Recht auf Kündigungsschutz, wenn ihnen eine spezielle Klausel im Mietvertrag lebenslanges Wohnrecht einräumt? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bundesgerichtshof. Wie er entschied und wann eine Kündigung zulässig ist, lesen Sie hier.

Die Frage kommt immer wieder auf: Was geschieht eigentlich mit ungenutzten Urlaubstagen, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird? Was, wenn der Angestellte verstirbt oder in den letzten Monaten keine Gelegenheit hatte, diese in Anspruch zu nehmen?

Religionszugehörigkeit als Jobkriterium bei kirchlichen Einrichtungen? Dies können Kirchen nun nicht mehr selbst bestimmen. Lesen Sie hier, warum eine fehlende Konfessionszugehörigkeit nicht immer ein Grund für eine Ablehnung ist.