Archiv des Autors: Jennifer A.

FAQ: § 43b BRAO Was muss ein Rechtsanwalt in Sachen Werbung beachten? Werbeverbot für Anwälte – bis Ende der 80er Jahre galten strenge Bestimmungen für diesen Berufsstand, wenn es um die öffentliche Aufmerksamkeit ging. Mit zwei grundlegenden Urteilen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss, 14.07.1987, Az.: 1 BvR 537/81; Beschluss, 14.07.1987, Az.: 1 BvR 362/79) wurde dieses Verbot allerdings […]

FAQ zum Wechsel von PKV in GKV als Selbstständiger  Als Selbstständiger die PKV verlassen? Sie sind selbstständig und privatversichert? In die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu wechseln, ist in diesem Fall ein schwieriges Unterfangen. Das liegt in erster Linie daran, dass die private und die gesetzliche Krankenversicherung so unterschiedlich aufgebaut sind. Die private Krankenversicherung (PKV) lockt […]

FAQ zum Wechsel von PKV in GKV als Rentner Als Rentner die PKV verlassen Nicht selten möchten Privatversicherte zurück in die gesetzliche Krankenversicherung. Als Rentner zahlen Sie oft so hohe Beiträge, dass die PKV zur finanziellen Belastung werden kann. Viele überlegen dann, in die gesetzliche Krankenversicherung zurückzukehren. Für Personen, die älter als 55 Jahre sind, […]

FAQ: Miete nach einem Todesfall Was passiert mit der Miete nach dem Tod des Mieters? Für Angehörige ist es immer eine schwierige Situation, wenn ein Familienmitglied stirbt. Neben den emotionalen Auswirkungen müssen sich die Erben zudem mit vielen organisatorischen Angelegenheiten rumplagen. Verträge sind zu kündigen, das Erbe muss verteilt und die Wohnung aufgelöst werden. Dabei […]

FAQ: Unkündbarkeit ➥ Machen Sie sich unkündbar! Literatur zum Thema Unkündbarkeit: Wann sind Sie nicht mehr kündbar? In der Regel kann ein Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Kündigungsfristen jederzeit von beiden Seiten beendet werden. In diesem Fall wird von einer ordentlichen Kündigung gesprochen. Bei einer außerordentlichen Kündigung werden neben der Kündigungsfrist, die im Arbeitsvertrag festgehalten […]

FAQ: Freistellung Freistellung von der Arbeit: Welche Regelungen gelten? Bei einer Freistellung nach deutschem Arbeitsrecht handelt es sich um die Befreiung von der Arbeitspflicht unter Fortzahlung des üblichen Entgeltes. In der Regel erfolgt die Freistellung nach der Kündigung seitens des Arbeitgebers, jedoch kann die Freistellung auch ohne Kündigung vom Arbeitnehmer beantragt werden.  Welche Regelungen gelten […]

Scheidet ein Angehöriger aus dem Leben, beginnt für die Hinterbliebenen häufig eine schwere Zeit. Denn neben der Bewältigung der eigenen Trauer, geht der Tod eines Menschen auch mit verschiedenen Behördengängen, Anträgen und organisatorischen Anstrengungen einher. So verlangt das Erbrecht zum Beispiel eine Sterbeurkunde als Nachweis darüber, dass einer Person auch tatsächlich verstorben ist.  FAQ: Sterbeurkunde […]

Das Umweltrecht umfasst alle Gesetze und Normen, die dem Umweltschutz dienlich sind. Die Menschheit wird zunehmend umweltbewusster – vor allem der Klimaschutz und Verschmutzung der Weltmeere sind Themen, die in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen haben. Denn verändert sich die Umwelt, verändert sich auch das Leben der Menschen auf der Erde. Aus […]

FAQ: Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht Die Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht als Regulierungsinstrument Unter den Konkurrenten, die innerhalb einer Branche arbeiten und untereinander um Kunden und Aufträge buhlen, wird häufig mit harten Bandagen gekämpft. Daher kann es gelegentlich auch vorkommen, dass ein Geschäftstreibender gegen die geltenden Wettbewerbsregelungen verstößt, um sich einen Vorteil zu verschaffen. In diesem Fall haben […]

FAQ: Unterlassungsanspruch Wann ergibt sich ein Anspruch auf Unterlassung? Ein Unterlassungsanspruch ist der berechtigte Anspruch zur Unterlassung rechtswidriger Handlungen gegenüber einem Störer. Die entsprechende Handlung muss also bereits stattgefunden haben oder findet gerade statt. Im deutschen Recht wird davon gesprochen, dass ein quasinegatorischer Unterlassungsanspruch besteht, wenn eine Beeinträchtigung absoluter Rechte vorliegt. Das kann beispielsweise das […]