Archiv des Autors: Jennifer A.

Investmentfonds erfreuen sich schon seit einiger Zeit großer Beliebtheit. Viele Menschen nutzen sie zur Altersvorsorge oder zur anderweitigen Geldanlage. Dabei zahlen viele Sparer gemeinsam in einen Topf ein, welches dann von sogenannten Fondsmanagern angelegt wird – natürlich so, dass dabei ein möglichst hoher Gewinn erzielt wird. Gesetzliche Grundlage ist in diesem Zusammenhang das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). […]

Das Staatsangehörigkeitsgesetz regelt, wann eine natürliche Person als deutscher Staatsbürger gilt. Das Gesetz benennt sechs Arten, auf welche jemand die deutsche Staatsangehörigkeit erlangen kann. Das ist zum Beispiel durch Geburt oder für einen Ausländer durch die Einbürgerung möglich. Damit eine solche erfolgen kann, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Das steht im Staatsangehörigkeitsgesetz Hier können Sie […]

Im Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist definiert, welche Instanzen bei Verfahren im Sozialrecht zuständig sind und welche Gerichtsverfassung bzw. welches Verfahrensrecht dann gilt. Gemäß dem SGG gibt es drei Instanzen (Sozialgericht, Landessozialgericht und Bundesozialgericht), welche bei Rechtstreitigkeiten angerufen werden können. Grundsätzlich werden vor Sozialgerichten Verfahren verhandelt, die sich mit Fragen oder Angelegenheiten zur Sozialversicherung, zur Arbeitsförderung, zum […]

Das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) beinhaltet Regelungen bezüglich der Versorgung von Soldaten der Bundeswehr sowie von deren Angehörigen. Aktuell besteht die derzeitige Fassung aus sechs Teilen, in denen definiert ist, welche Ansprüche Berufssoldaten und Soldaten nach dem Ausscheiden aus dem Dienst haben und wie diese ausgezahlt werden. Des Weiteren ist festgehalten, wie die Versorgung bei Zeitsoldaten aussieht […]

Die Gewerbeordnung (GewO) stellt ein Gesetz dar, welches zum Gewerberecht gehört. Sie trat in ihrer ursprünglichen Fassung bereits im Jahr 1869 als „Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund“ in Kraft. Letztmalig wurde sie am 20. Juli 2022 geändert. In der Gewerbeordnung wird für den Betrieb und die Anmeldung eines Gewerbes ein rechtlicher Rahmen geschaffen. Zudem finden […]

Wir haben nur eine Erde. Sie gilt es zu schützen – gerade angesichts des Klimawandels sowie des fortschreitenden Verlustes von Arten und Lebensräumen. Genau das ist auch eine Aufgabe des Staates, der zu diesem Zweck Gesetze und Verordnungen erlassen hat, unter anderem das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG).   Mit diesen Regelungen will der Gesetzgeber dafür sorgen, dass Natur […]

Gesetze sollen unter anderem dafür sorgen, dass Menschen und Eigentum geschützt werden. Gewisse Taten, die etwa andere Personen schädigen können, sind verboten. Bei Zuwiderhandlungen müssen Täter mit einer Strafe rechnen. Diese Taten werden als Straftaten bezeichnet. Das Strafrecht befasst sich mit diesen Straftaten. Die bedeutendste gesetzliche Grundlage stellt in diesem Zusammenhang das Strafgesetzbuch (StGB) dar. […]

Das Wehrpflichtgesetz ist in Deutschland am 25. Juli 1956 in Kraft getreten. Die letzte Änderung gab es am 7. Juli 2021. Das Gesetz regelt, dass in Kriegszeiten grundsätzlich für alle Männer ab dem vollendeten 18. Lebensjahr eine Wehrpflicht besteht. Bis zum 1. Juli 2011 mussten junge Männer eine Grundausbildung bei der Bundeswehr absolvieren oder wahlweise […]

Seit 5. Mai 1970 gilt das aktuelle Gaststättengesetz für Deutschland. Durch den Föderalismus ist es allerdings den Bundesländer überlassen, eigene Verordnungen diesbezüglich zu erlassen. So gibt es in Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und das Saarland eigene Gaststättengesetze, welche als Landesrecht erlassen wurden. Inhaltlich kommt es deutschlandweit allerdings nicht zu großen Unterschieden […]

Arbeitnehmer befinden sich ihrem Arbeitgeber gegenüber in einer schwächeren Position, denn im Arbeitsvertrag unterwerfen sie sich seinem Weisungsrecht. Laut § 106 Gewerbeordnung (GewO) entscheidet allein der Arbeitgeber, wo seine Beschäftigten was wie zu tun haben. Diese strukturelle Unterlegenheit will der Gesetzgeber unter anderem mit dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ausgleichen, indem er wichtige Regelungen für die Interessenvertretung […]