Archiv des Autors: Sarah K.

FAQ: Meinungsfreiheit Was bedeutet Meinungsfreiheit?  Meinungsfreiheit und Demokratie sind zwei Begriffe, die oft in einem Atemzug genannt werden. Erstere zeichnet diese Staatsform nämlich aus und grenzt sie unter anderem von Diktaturen ab. Es handelt sich also um eine wichtige Säule des demokratischen Lebens. In Deutschland garantiert das Grundgesetz die Meinungsfreiheit. In Artikel 5 Grundgesetz (GG) […]

FAQ: Gerichtsverfahren Spezielle Ratgeber zum Gerichtsverfahren Zivilprozess Zivilrecht Welche Gerichtsverfahren gibt es?  Das Gericht stellt das Organ der Rechtsprechung in Deutschland dar. In einem Gerichtverfahren geht es immer darum, einen Sachverhalt und die daraus resultierenden Rechtsfolgen zu überprüfen. Dabei gibt es unterschiedliche Gerichte, die sich um unterschiedliche Rechtsgebiete kümmern. Einige davon stellen wir Ihnen nachfolgend […]

FAQ: Versammlungsverbot Was bedeutet Versammlungsverbot?  Immer wieder kommt es in Deutschland zu Versammlungen größerer Menschengruppen auf den Straßen. Das kann viele unterschiedliche Gründe haben. Häufig handelt es sich um Demonstrationen für oder gegen etwas. Dabei besteht ein grundsätzliches Recht, solche Versammlungen abzuhalten. Dieses gehört zu den Grundrechten in Deutschland und ist somit durch das Grundgesetz […]

FAQ: Versammlungsrecht Weitere Ratgeber zum Versammlungsrecht VersammlungsfreiheitVersammlungsverbot Das Versammlungsrecht im GG Eine Demokratie lebt davon, dass die Bürger frei ihre Meinung äußern dürfen. Sie haben darüber hinaus das Recht, sich zu versammeln. Artikel 8 Grundgesetz (GG) besagt: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) […]

FAQ: Völkerstrafrecht Wann liegt ein Völkerrechtsverbrechen vor?  Grundsätzlich haben jeder Staat und jedes Land seine eigenen Gesetze und Verordnungen. Damit ein friedliches Miteinander und wirtschaftliche Beziehungen auch über die Landesgrenzen hinaus ohne Probleme möglich sind, gibt es allerdings auch das internationale Recht. Als Beispiel ist hier das Völkerrecht zu nennen. Ein wichtiger Bestandteil davon ist […]

FAQ: Meineid Was ist ein Meineid?  Ein Strafverfahren dient dazu herauszufinden, ob ein Angeklagter die ihm vorgeworfene Straftat begangen hat. Um die Wahrheit zu ermitteln, sind die Aussagen von Zeugen und Sachverständigen in aller Regel unerlässlich. Grundsätzlich ist jeder Mensch, der bei der Polizei oder vor einem Gericht aussagt, verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Wer […]

FAQ: Widerspruch gegen den Pflegegrad Welchen Pflegegrad könnten Sie bekommen? Jetzt berechnen! Wie der Pflegegrad ermittelt wird  Bevor wir darauf eingehen, was Sie genau bei einem Widerspruch gegen den Pflegegrad beachten müssen, erklären wir zunächst einmal, wie dieser überhaupt ermittelt wird. Besteht bei einer Person Pflegebedürftigkeit, kann diese oder ein Betreuer bei der Pflegekasse einen […]

FAQ: Grundsteuerreform Update vom 13. Oktober 2022: Die Finanzminister der Länder haben sich nun doch auf eine Fristverlängerung bei der Grundsteuererklärung geeinigt. Betroffene haben nun bis Ende Januar 2023 für die Abgabe Zeit. Die aktuelle Berechnung der Grundsteuer ist verfassungswidrig Für die Berechnung der Grundsteuer stellt der Einheitswert eine wichtige Variable bezüglich der Berechnung dar. […]

FAQ: Geldstrafe Wenn der Richter ein mildes Urteil ausspricht In Deutschland gibt es unterschiedliche Gesetze, die dafür sorgen sollen, dass jeder Mensch physisch und psychisch unversehrt leben kann. Wer zum Beispiel eine Körperverletzung begeht, verstößt gegen diese Regeln und kann strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. Das Strafgesetzbuch sieht für jede Tat einen Strafrahmen vor, an […]

FAQ: Grundsteuer Mehr Ratgeber zur Grundsteuer finden Sie hier Grundsteuererklärung Grundsteuerreform Update vom 13. Oktober 2022: Die Finanzminister der Länder haben sich auf eine Fristverlängerung bei der Grundsteuererklärung geeinigt. Betroffene haben nun bis Ende Januar 2023 Zeit. Grundsteuer: Wichtige Einnahmequelle für Städte und Gemeinden Das Steuerrecht regelt, welche Abgaben Bürger an den Staat leisten müssen. […]