Archiv des Autors: Sarah K.

Zum 31. Januar läuft die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung ab. In unserem Artikel erfahren Sie, ob säumigen Eigentümern Strafen drohen und wie hoch das vom Finanzamt ausgesprochene Bußgeld werden kann.

FAQ: Legislative in Deutschland Legislative: Bedeutung des Begriffs Anders als eine Diktatur zum Beispiel zeichnet sich die Demokratie dadurch aus, dass es eine Gewaltenteilung gibt. Diese drei Gewalten sind die Judikative, Exekutive und Legislative. Letztere wird im Glossar auf der Webseite vom Deutschen Bundestag folgendermaßen definiert: Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Sie steht in […]

FAQ: Judikative Judikative in Deutschland: Definition  In Deutschland herrscht eine Gewaltenteilung. Das bedeutet, dass die staatliche Gewalt in mehrere Bereiche aufgeteilt wird, sodass es ein Machtmonopol ausgeschlossen ist. Es gibt die Legislative (gesetzgebende Gewalt), die Exekutive (vollziehende Gewalt) und die Judikative (rechtsprechende Gewalt). Letztere wird in Artikel 92 Grundgesetz (GG) genauer definiert: Die rechtsprechende Gewalt […]

FAQ: Exekutive Was bedeutet Exekutive? Eine Definition In Deutschland wird, wie in vielen anderen demokratischen Staaten auch, das Prinzip der Gewaltenteilung angewendet. Dadurch ist sichergestellt, dass keine Person oder Behörde ein Machtmonopol erhält. Es gibt die Legislative, die Judikative und die Exekutive. Letztere stellt die ausübende Gewalt dar und wird vom Deutschen Bundestag auf seiner […]

Das Staatsangehörigkeitsgesetz regelt, wann eine natürliche Person als deutscher Staatsbürger gilt. Das Gesetz benennt sechs Arten, auf welche jemand die deutsche Staatsangehörigkeit erlangen kann. Das ist zum Beispiel durch Geburt oder für einen Ausländer durch die Einbürgerung möglich. Damit eine solche erfolgen kann, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Das steht im Staatsangehörigkeitsgesetz Hier können Sie […]

Im Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist definiert, welche Instanzen bei Verfahren im Sozialrecht zuständig sind und welche Gerichtsverfassung bzw. welches Verfahrensrecht dann gilt. Gemäß dem SGG gibt es drei Instanzen (Sozialgericht, Landessozialgericht und Bundesozialgericht), welche bei Rechtstreitigkeiten angerufen werden können. Grundsätzlich werden vor Sozialgerichten Verfahren verhandelt, die sich mit Fragen oder Angelegenheiten zur Sozialversicherung, zur Arbeitsförderung, zum […]

Die Gewerbeordnung (GewO) stellt ein Gesetz dar, welches zum Gewerberecht gehört. Sie trat in ihrer ursprünglichen Fassung bereits im Jahr 1869 als „Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund“ in Kraft. Letztmalig wurde sie am 20. Juli 2022 geändert. In der Gewerbeordnung wird für den Betrieb und die Anmeldung eines Gewerbes ein rechtlicher Rahmen geschaffen. Zudem finden […]

FAQ: Casino ohne Lizenz Casino ohne Lizenz betreiben: Illegales Glücksspiel Immer wieder gibt es Berichte in den Medien, dass bei Razzien Veranstalter von illegalen Glücksspielen festgenommen wurden. Wer in Deutschland ein Casino betreiben möchte, muss strenge Auflagen erfüllen. Diese ergeben sich aus dem Glücksspielstaatsvertrag, welcher in seiner neuen Fassung im Jahr 2021 in Kraft getreten […]

FAQ: Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland Die Geschichte vom Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland Der ursprüngliche Glücksspielstaatsvertrag ist in Deutschland zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Da die Ministerpräsidenten diese erst einmal nur befristet zum 31. Dezember 2011 beschlossen hatten, trat er zu diesem Datum wieder außer Kraft und die Bundesländer mussten die Vorgaben zum Glücksspiel selbst regeln. […]

Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag einer Einführung des Bürgergeldes zugestimmt. Welche Kritik aus der Opposition kam und was sich für Leistungsempfänger konkret ändert, lesen Sie in diesem Artikel.