Archiv des Autors: Dörte L.

FAQ: Aufenthaltsgestattung Was bedeutet „Aufenthaltsgestattung“ im Asylrecht? Jeder, der nach Deutschland einreist, benötigt eine Erlaubnis für den Aufenthalt im Land. Je nach Grund der Einreise gibt es verschiedene Formen dieser Genehmigung und nicht alle stellen auch einen Aufenthaltstitel dar. Zu diesen gehört beispielsweise die Aufenthaltsgestattung. Sie ist gemäß den Bestimmungen im Asylgesetz (AsylG) für Personen […]

FAQ: Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Spezielle Ratgeber zum Aufenthaltsrecht § 5 AufenthG Erteilungsvoraussetzungen§ 95 AufenthG StrafvorschriftenSchengen-Visum (Besuchervisum) Was ist im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bestimmt? Für Ausländer, die nach Deutschland einreisen und sich im Land aufhalten möchten, gelten verschiedene gesetzliche Regelungen und Bestimmungen. Die wichtigsten sind unter anderem im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) definiert. Dieses ersetzt das Ausländergesetz und ist seit […]

FAQ: Niederlassungserlaubnis Wichtige Ratgeber zur Niederlassungserlaubnis : Antrag auf eine Niederlassungserlaubnis Blaue Karte EU Einbürgerung ohne Niederlassungserlaubnis Niederlassungserlaubnis abgelaufen Niederlassungserlaubnis für Studenten Niederlassungserlaubnis verlängern Niederlassungserlaubnis Vorteile Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte Kosten für die Niederlassungserlaubnis Unbefristete Niederlassungserlaubnis Voraussetzungen für die Niederlassungserlaubnis Niederlassungserlaubnis: Per Gesetz unbefristet Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) beinhaltet alle wichtigen Regelungen zur Ein- und Ausreise sowie […]

Bußgelder für die falsche Verwendung des Abblendlichts FAQ: Abblendlicht Video: Alles zur Beleuchtung am Fahrzeug Gesetzliche Bestimmungen zum Abblendlicht Die Fahrzeugbeleuchtung spielt im Straßenverkehr eine wichtige Rolle. Schließlich ist vor allem bei der Dämmerung und im Dunkeln das Licht elementar wichtig, um selbst etwas zu sehen und vor allem auch um gesehen zu werden. Zudem […]

FAQ: Stundung der Miete Stundung der Miete: Eine Definition laut Mietrecht Mieter können aus den unterschiedlichsten Gründen in finanzielle Schwierigkeiten geraten, was zu Problemen bei der Mietzahlung führen kann. In solchen Fällen sollten sich Mieter immer unverzüglich an die Vermieter wenden und versuchen, eine Lösung zu finden. Zu den üblichen Mitteln, wenn eine zeitliche Begrenzung […]

FAQ: Pandemie-Klausel im Gewerbemietvertrag Gewerbemietvertrag: Kann eine Pandemie durch eine Klausel abgedeckt sein? Gängige Gewerbemietverträge decken in der Regel viele Eventualitäten ab. Doch die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass eine solche Situation auch im Mietrecht relativ neu und der Umgang mit den Auswirkungen nicht einheitlich gestaltet ist. Das schließt die Möglichkeiten von Vermietern und Mietern natürlich […]

FAQ: Geschäftsschließung wegen Corona-Maßnahmen Geschäftsschließung wegen Corona-Beschränkungen: Welche Optionen bietet das Mietrecht? Grundsätzlich bleibt ein Mietvertrag auch während einer Pandemie bestehen. Mietvertragliche Pflichten, wie die Zahlung der Miete, bleiben zunächst unberührt und müssen erfüllt werden. Gewerbliche Mieter, die ihre Geschäfts-, Büro- oder Werkstattflächen aufgrund von behördlich angeordneten Corona-Maßnahmen nicht oder nur teilweise nutzen können, haben […]

FAQ: Gewerbemiete im Corona-Lockdown Einbußen wegen Corona: Gewerbemiete nicht zu zahlen, bedeutet meist Schwierigkeiten Während einer pandemischen Lage gibt es zahlreiche Maßnahmen, mit denen die Ausbreitung eingedämmt werden soll. Für Gewerbemieter bedeuten diese Maßnahmen oftmals, dass sie ihre Büro- oder Geschäftsräume bzw. ihre Betriebs- und Produktionsstätten nicht so nutzen können, wie es wirtschaftlich notwendig ist. […]

FAQ: Paragraph 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) Störung der Geschäftsgrundlage: Wann ist § 313 BGB eigentlich anwendbar? Die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kommen auch im Mietrecht zur Anwendung, da es sich um zivilrechtliche Regelungen handelt. Vorgaben zum Vertragsrecht sind daher teilweise auch im Mietrecht gültig. Darüber hinaus beinhaltet das BGB explizite Vorschriften zu Miet- […]

FAQ: Mietminderung wegen Corona-Pandemie Mietminderung wegen Corona: Ein Gesetz gibt es nicht Wollen Mieter die Miete mindern, kann Corona nur unter bestimmten Umständen als Begründung herangezogen werden. Ob die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie einen Mangel darstellen und eine Mietminderung begründen, wird je nach Einzelfall beurteilt und entschieden. Denn nicht in jeder Situation ist […]