Arzthaftung: Was besagt das Arzthaftungsrecht?

So seltsam es auch klingen mag – stimmt ein Arzt in Deutschland der Behandlung eines Patienten zu, wird ein rechtlicher Vertrag geschlossen. Der behandelnde Arzt ist demnach verpflichtet, seinen Patienten nach bestem Wissen und dem aktuellen Stand der Medizin zu versorgen.

Leistet sich dieser jedoch beispielsweise einen Behandlungsfehler, wodurch die Gesundheit des Patienten Schaden nimmt, so wird in diesem Zusammenhang im Medizinrecht oft von Arzthaftung gesprochen. Dem Arzthaftungsrecht zufolge haftet ein Arzt für sein Fehlverhalten und ist dem betroffenen Patienten gegenüber zu Schadensersatz verpflichtet.

In diesem Ratgeber zur Arzthaftung erfahren Sie, wann das Arzthaftungsrecht in Deutschland greift, wie ein Arzthaftungsprozess ungefähr abläuft und wie viel die Haftung einen Arzt in gewissen Fällen kosten kann.

Wann kommt die Arzthaftung zum Einsatz?

Zwar wurde ein Vertrag zwischen Arzt und Patient geschlossen, allerdings kann auch ein Arzt keine Wunder vollbringen. Ist ein Patient beispielsweise unheilbar krank, geht es nicht darum, ihn gänzlich zu heilen, sondern vielmehr um eine fachgerechte Behandlung sowie die Linderung von Beschwerden und Schmerzen.

Doch welches Fehlverhalten führt dazu, dass das Thema Arzthaftung relevant wird? Es wird in der Regel in vier Gruppen unterschieden:

1. Dokumentationsfehler
2. Aufklärungsfehler
3. Behandlungsfehler
4. Sonstige Pflichtverletzungen

Wie läuft ein Arzthaftungsprozess ab?

Bevor einem Patienten das aufgrund der Arzthaftung fällig gewordene Schmerzensgeld zugesprochen werden kann, muss untersucht werden, ob seine Vorwürfe auch Hand und Fuß haben. Dies geschieht normalerweise im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens, welches vor der Landesärztekammer mit der Haftpflichtversicherung des Arztes und dem Anwalt des Patienten verhandelt wird.

Mindestens ein Gutachter muss hinzugezogen werden, um die vorliegenden Beweise auf ihre Stimmigkeit zu überprüfen. Dazu kommt es jedoch nur, wenn der jeweilige Arzt dem Verfahren zustimmt. Was die Schlichtungsstelle in puncto Arzthaftung entscheidet, ist jedoch nicht verbindlich. Zudem ist ein solches Verfahren nicht mit Gebühren verbunden.

Arzthaftungsrecht: Urteile

Um festzustellen, in welcher Höhe sich der Schadensersatz bewegen sollte, ziehen Gerichte häufig eine sogenannte Schmerzensgeldtabelle in puncto Arzthaftung hinzu. Diese dient als Orientierung, denn es finden sich Angaben darin, wie viel Schmerzensgeld in ähnlichen Fällen in Deutschland jeweils gezahlt werden musste.

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschied am 21.03.2016 beispielsweise, einer Frau im Rahmen der Arzthaftung ein Schmerzensgeld in Höhe von 20.000 Euro zuzusprechen. Aufgrund eines Aufklärungsfehlers war der besagten Frau nicht klar gewesen, dass die Risiken eines neuen Krebsmedikamentes unter anderem aus einem dauerhaften Haarverlust bestanden.

Die sogenannte hypothetische Einwilligung in puncto Arzthaftung ist hier ein gern gesehenes Mittel der Ärzte, um sich zu verteidigen. Dabei geht es darum, dass Patienten dem Eingriff möglicherweise auch zugestimmt hätten, wenn sie ausreichend über die Risiken informiert gewesen wären. Viele versuchen so, der Haftung zu entgehen.

Am 27.10.2015 hingegen führte ein Behandlungsfehler dazu, dass einer Patientin ein Betrag von 100.000 Euro gezahlt werden musste.

Aufgrund einer Fehleinschätzung des Arztes wurde bei ihr zu spät erkannt, dass sie an Hautkrebs litt. Dies machte den Fall zu einer Angelegenheit der Arzthaftung.

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Über den Autor

Jennifer A.

Jennifer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Seit 2018 ist sie fester Bestandteil des Redaktionsteams von anwalt.org. Sie nutzt ihr breites Wissen über das deutsche Rechtssystem seither für die Erstellung gut verständlicher Texte in Bereichen wie dem Asylrecht, Steuerrecht und Verbraucherrecht.

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