Ärztliche Schweigepflicht: Wann Ärzte schweigen müssen

Bereits in der Antike finden sich Anhaltspunkte der Schweigepflicht wieder: In Rom wurde bei geheimen Treffen eine Rose an die Decke des Raumes gehängt, welche die Anwesenden daran erinnern sollte, über das dort Gesprochene Stillschweigen zu bewahren.

Frei nach dem Leitsatz „sub rosa dictum“ (lat.: „unter der Rose gesagt“) konnte dieses Sinnbild von jedermann gedeutet werden.

Heutzutage weitet sich diese Rose sozusagen auf gewisse Berufsgruppen aus. Diesen ist es ebenfalls verboten, Geheimnisse, die ihnen anvertraut wurden, vor Dritten preiszugeben. Allgemein wird dabei von einer sogenannten Verschwiegenheitspflicht gesprochen. Beamte, Rechtsanwälte oder Ärzte sind unter anderem davon betroffen. Die ärztliche Schweigepflicht befasst sich dabei jedoch – wie der Name schon sagt – ausschließlich mit der Verschwiegenheitspflicht von einem Arzt.

Welche Informationen unter die ärztliche Schweigepflicht fallen, vor wem Stillschweigen bewahrt werden muss, wann das Arztgeheimnis keine Gültigkeit besitzt und welche Strafen bei Missachtung drohen, können Sie in diesem Ratgeber nachlesen.

Welche Angaben fallen unter die ärztliche Schweigepflicht?

Das Strafgesetzbuch (StGB), der Behandlungsvertrag zwischen Arzt und Patient, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Berufsordnungen der Landesärztekammern und die Datenschutzgesetze der Bundesländer regeln die ärztliche Schweigepflicht. Doch bei welchen Informationen haben sich Ärzte an die Schweigepflicht gemäß Medizinrecht zu halten?

Die Schweigepflicht bei Ärzten bezieht sich auf folgende Angaben:

• Den Namen sowie anderweitige Daten des Patienten,
• den Inhalt der Patientenakte,
• die Tatsache, dass der Patient bei dem Arzt behandelt wurde,
• jegliche Äußerungen oder Meinungen, die dem Arzt anvertraut wurden,
• Informationen zu Verhältnissen beruflicher, finanzieller oder familiärer Natur
• Dinge, die der Arzt unfreiwillig miterleben musste (zum Beispiel bei einem Hausbesuch oder einem Streit in seiner Praxis)
• Angaben, die der Patient über einen Dritten gemacht hat (zum Beispiel über einen erkrankten Freund)

Vor wem muss die ärztliche Schweigepflicht gewahrt werden?

Die ärztliche Verschwiegenheitspflicht bezieht sich normalerweise nicht auf bestimmte Personengruppen, sondern ist allgemein gültig. Viele Menschen sind sich trotzdem unsicher, wen die Schweigepflicht von einem Arzt umfasst. Aus diesem Grund sehen Sie hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Personen:

• Ärztliche Schweigepflicht bei einem Ehepartner: Vor Angehörigen oder Familienmitgliedern des Patienten muss der Arzt Stillschweigen bewahren. Dies gilt ebenfalls bei Kindern und Ehepartnern des Patienten.
• Ärztliche Schweigepflicht bei minderjährigen Kindern: Handelt es sich um Kinder unter 15 Jahren, hat der behandelnde Arzt normalerweise das Recht, die Eltern über den Gesundheitszustand zu informieren. Kann ein Kind jedoch ab 15 bereits selbst verstehen und beurteilen, in welcher gesundheitlichen Situation es sich befindet und welche Behandlungsmöglichkeiten es gibt, kann die medizinische Schweigepflicht trotzdem gelten. Es kommt auf den Einzelfall an.
• Ärztliche Schweigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber: Darf der Arzt dem Arbeitgeber Auskunft geben? In gewisser Weise darf er das, jedoch nur in Bezug auf die Dauer der Arbeitsunfähigkeit. Die genaue Diagnose sowie weitere Informationen zum Krankheitsbild dürfen dem Arbeitgeber in der Regel nicht mitgeteilt werden.
• Ärztliche Schweigepflicht gegenüber der Polizei: Handelt es sich um ein geplantes, sehr schweres Verbrechen, welches das Leben anderer Menschen in Gefahr bringt, kann die Schweigepflicht vom behandelnden Arzt gemäß Paragraph 34 StGB gebrochen werden, um die Tat so zu verhindern.

Gilt die Schweigepflicht auch in der Arztpraxis?

Neben den gerade genannten Personen, vor denen die ärztliche Schweigepflicht in fast jedem Fall gewahrt werden muss, ist auch die Schweigepflicht in einer Arztpraxis nicht zu unterschätzen. Kollegen untereinander ist es lediglich erlaubt, allgemein gehaltene Sachverhalte miteinander zu besprechen. Dabei muss die Identität des Patienten jedoch in jedem Fall anonym bleiben.

Wird die Praxis an einen anderen Arzt übergeben, muss im Vorfeld das Einverständnis von jedem Patienten eingeholt werden, der dort eine Behandlung erfährt, damit die ärztliche Schweigepflicht nicht verletzt wird. Möchte hingegen der Patient die Praxis wechseln, muss dieser vorher in die Weitergabe seiner Patientenakte einwilligen.

Ärztliche Schweigepflicht: Diese Ausnahmen gibt es

Die wichtigste Ausnahme in puncto ärztliche Schweigepflicht besteht darin, dass der betroffene Patient seinen Arzt stets selbst davon entbinden kann. Es ist sogar möglich, dies mündlich zu tun. In Einzelfällen kann ein Arzt auch – ohne Verletzung dieser – die ärztliche Schweigepflicht selbst brechen.

Ist ein Patient beispielsweise ohnmächtig, kann der Arzt von einem mutmaßlichen Einverständnis ausgehen und die Angehörigen informieren. Weiterhin ist es möglich, die Schweigepflicht unter Ärzten zu brechen, wenn der Patient seinem Arzt erlaubt, die Meinung eines Kollegen hinzuzuziehen.

Gewisse Krankheiten (Masern, etc.) unterliegen der Meldepflicht. Es ist in einer solchen Situation demnach nicht möglich, die ärztliche Schweigepflicht zu wahren.

Wird die ärztliche Schweigepflicht aufgrund einer Straftat relevant und in einem Strafprozess werden Patientendaten vom behandelnden Arzt verlangt, so kann er sich auf sein Zeugnis­verweigerungsrecht berufen. Er darf das Arztgeheimnis nicht brechen, um bei der Aufklärung einer Straftat mitzuhelfen.

Es gibt allerdings immer wieder Diskussionen darüber, ob ein solcher rechtfertigender Notstand ausreicht, um nach einer Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht straffrei davonzukommen. Es kommt also stets auf den Einzelfall an.

Wie wird ein Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht geahndet?

In Paragraph 203 Strafgesetzbuch (StGB) ist die Strafe festgehalten, die fällig wird, wenn gegen die ärztliche Schweigepflicht verstoßen wurde. Dort heißt es:

Wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, offenbart, das ihm als Arzt […] anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“

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Über den Autor

Jennifer A.

Jennifer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Seit 2018 ist sie fester Bestandteil des Redaktionsteams von anwalt.org. Sie nutzt ihr breites Wissen über das deutsche Rechtssystem seither für die Erstellung gut verständlicher Texte in Bereichen wie dem Asylrecht, Steuerrecht und Verbraucherrecht.

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