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FAQ: Abmahnung mit Unterlassungserklärung
Bei Abmahnung und Unterlassungserklärung handelt es sich um Maßnahmen zur Prozessvermeidung. Dabei wird ein bestehender Unterlassungsanspruch im Zuge der Abmahnung geltend gemacht.
Insbesondere im Urheberrecht und beim gewerblichen Rechtsschutz werden diese Schreiben in der Regel zusammen verschickt. Aber auch bei anderen juristischen Auseinandersetzungen ist die Verwendung möglich.
Die Forderungen und Bedingungen aus Unterlassungserklärung sowie Abmahnung sollten Sie nicht einfach akzeptieren. Ein Anwalt kann ggf. Anpassungen vornehmen und somit eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen.
Wenn eine Abmahnung inklusive Unterlassungserklärung im Briefkasten landet
Bei einer Urheberrechtsverletzung wie Filesharing oder bei einem Verstoß gegen das Markenrecht kann schnell eine Abmahnung folgen. Der geschädigte Rechteinhaber strebt mit diesem Schreiben eine außergerichtliche Einigung an und kann gleichzeitig diverse Ansprüche geltend machen.
Für die Durchsetzung des Anspruchs auf Unterlassung dient in der Regel die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung. Dieser lebenslang gültige Vertrag soll die Wiederholungsgefahr für die abgemahnte Handlung mindern.
Doch worauf müssen Sie achten, wenn bei Ihnen eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung eingeht? Welche Kosten entstehen dabei? Und sollten Sie die Dokumente unterschreiben? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.
Wie ist auf eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung zu reagieren?
Haben Sie ein Abmahnschreiben erhalten, geht diesem in der Regel eine rechtsverletzende Handlung voraus. Anstatt die Ansprüche auf Schadensersatz oder die Beseitigung des Verstoßenes durch einen Gerichtsprozess durchzusetzen, strebt der Rechteinhaber durch die Abmahnung inklusive Unterlassungserklärung eine außergerichtliche Einigung an.
Dies bietet unter anderem den Vorteil, dass sich die juristische Auseinandersetzung verhältnismäßig schnell klären lässt. Darüber hinaus fallen die Kosten für eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung in der Regel geringer aus als bei einer Verhandlung vor Gericht.
Allerdings zeichnen sich die Schreiben nicht nur durch positive Aspekte aus, denn diese enthalten auch Sanktionen und Verpflichtungen, welche sich aus dem Rechtsverstoß ergeben. Daher sollten Sie die Abmahnung nicht einfach hinnehmen und abwägen, ob Sie die Unterlassungserklärung unterschreiben.
Abmahnung: Modifizierte Unterlassungserklärung als Muster
Sind Sie mit dem Inhalt einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung nicht einverstanden, weil Ihnen zum Beispiel der Schadensersatz zu hoch erscheint oder sich die Reichweite der Erklärung über das notwendige Maß erstreckt, können Sie diese anpassen. Juristen sprechen in diesem Zusammenhang von einer modifizierten Unterlassungserklärung.
Welche Veränderungen in Ihrem speziellen Fall sinnvoll sind, sollten Sie gemeinsam mit einem Anwalt abwägen. Denn bereits kleine Umformulierungen können weitreichende Folgen haben und die Unterlassungserklärung gilt grundsätzlich ein Leben lang.
Aus diesem Grund sollten Sie auch keine Muster für eine Abmahnung oder Unterlassungserklärung aus dem Internet übernehmen, ohne dass diese von einem Experten geprüft wurden. Daher dient die nachfolgende Vorlage ausschließlich zur Veranschaulichung.
Fazit zur Abmahnung mit Unterlassungserklärung
Nach dem Erhalt einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung sollten Sie sich nicht zu Übersprungshandlungen und vorschnellen Unterschriften verleiten lassen. Stattdessen sollten Sie die Vorwürfe gründlich prüfen und ggf. Rat bei einem fachkundigen Anwalt suchen.
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Kann man auch eine unterschriebene Unterlassungserklärung zurücknehmen, wenn man diese nur aufgrund der Androhung von hohen Vertragsstrafen unterschrieben hat, jedoch kein Fehlverhalten sieht? Alle kostenfreien, aber auch eine sehr teure Beratung rieten mir ab, das gerichtlich auszufechten. Es würde noch viel, viel teurer werden ohne Aussicht auf Erfolg. Jetzt bin ich mir jedoch ganz sicher, keinen Fehler gemacht zu haben.