Am Tag der Trauung schwören sich die Eheleute noch die Liebe bis ins Grab. In der heutigen Gesellschaft kommt ein Richter dem Tod jedoch häufig zuvor, wenn sich Paare zu Lebzeiten scheiden lassen.
In rechtlicher Hinsicht ergeben sich bei einer Unternehmer-Scheidung ohne Ehevertrag allerdings mitunter Besonderheiten, Unwägbarkeiten und häufig auch gewisse Risiken. Die Scheidung einer Unternehmerehe läuft aber grundsätzlich nicht anders ab, als das klassische Scheidungsverfahren. Was im Einzelfall behandelt wird, hängt nicht vom Unternehmen, sondern den Ehegatten selbst ab.
Wenn bei einer Eheauflösung einer der beiden Partner Unternehmer ist, dann kann von der Scheidung auch das Unternehmen betroffen sein. Was ist bei einer Unternehmer-Scheidung ohne Ehevertrag zu beachten? Und hat der Ehegatte Anspruch auf Firmenanteile?
Inhalt
FAQ: Unternehmer-Scheidung ohne Ehevertrag
Eine Unternehmer-Scheidung kann ohne Ehevertrag Probleme bereiten. Bestimmte Regelungen in Bezug auf das Unternehmen sollten vorab geklärt sein.
Ja. Der Zugewinnausgleich kann bei nicht vorhandenem Ehevertrag auch das Firmenvermögen betreffen.
In einem Ehevertrag kann festgehalten werden, dass Vermögenswerte des Unternehmens im Falle einer Scheidung unangetastet bleiben sollen (Gütertrennung/modifizierte Zugewinngemeinschaft).
Zugewinnausgleich: Risiko für Unternehmer bei Scheidung ohne Ehevertrag
Laut Gesetz leben Paare grundsätzlich im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn kein Ehevertrag existiert, der andere Bedingungen schafft.
Demzufolge führt für Ehepaare im Zuge des Scheidungsverfahrens der Weg am Zugewinnausgleich in der Regel nicht vorbei. Damit ist nichts anderes gemeint als ein Vermögensausgleich, bei dem die Vermögenszuwächse der Ehegatten betrachtet werden.
In der Praxis kann die Zugewinndifferenz einen Ausgleich finden. So soll für faire Vermögensverhältnisse gesorgt werden. Der Zugewinnausgleich ist hierbei wie auch in anderen Fällen dann gesetzlich gerechtfertigt, wenn eine Zugewinngemeinschaft aufgelöst wird.
Ist der Partner in der Ehe zur Hälfte Miteigentümer am Unternehmen, steht diesem laut Gesetz nach der Scheidung auch die Hälfte des Unternehmens – also sein Firmenanteil – zu. Der beschriebene Fall hat jedoch nichts mit dem eigentlichen Zugewinnausgleich zu tun, sondern mit einem schuldrechtlichen Ausgleich bei Miteigentumsrechten.
Ehevertrag nachträglich aufsetzen: Unternehmer-Scheidung ohne Rosenkrieg
Wer einem Rosenkrieg vorbeugen will, kann nachträglich einen Ehevertrag aufsetzen, wenn es diesen bisher nicht gegeben hat. Mit Hilfe eines solchen Vertrages oder einer Scheidungsfolgevereinbarung kann gemeinsam nach einer möglichen Lösung gesucht werden.
Da bei einer Unternehmerehe im schlimmsten Fall auch die Angestellten von der Unternehmer-Scheidung ohne Ehevertrag betroffen sein können, ist es ratsam, über eine vertragliche Vereinbarung schon im Vorfeld nachzudenken, wenn die Firma während der Ehe gegründet wird. Als mögliche Variante eines Vertrages ist bei Unternehmerehen eine sogenannte modifizierte Zugewinngemeinschaft umsetzbar. Diese greift jedoch nicht rückwirkend. Wird der Ehevertrag erst später geschlossen, entsteht ebenso ein Anspruch auf Zugewinnausgleich für den Zeitraum bis zu diesem Zeitpunkt.
Im Rahmen der genannten Übereinkunft kann festgelegt werden, dass das Firmenvermögen im Falle einer Scheidung vom Zugewinnausgleich ausgeschlossen werden soll. Eine Gütertrennung hingegen empfiehlt sich für Unternehmerehen eher weniger. Stirbt einer der beiden Eheleute, gehen die Steuervorteile verloren, welche durch eine Zugewinngemeinschaft ermöglicht werden.
Nachehelicher Unterhalt: Was gilt hier bei einer Unternehmer-Scheidung ohne Ehevertrag?
Grundsätzlich richtet sich der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt nach den Unterhaltstatbeständen wie beispielsweise Krankheit, Arbeitsunfähigkeit usw. Ein Zuspruch vom Gericht kann erfolgen, ist aber nicht zwingend erforderlich, um den Anspruch geltend zu machen.
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Mir war nicht bewusst, dass bei einer Scheidung ohne Ehevertrag zu Problemen kommen kann. Besonders bei Ehegatten, die ein Unternehmen haben. Ich habe davon schonmal gehört und einige der Personen waren froh, dass sie einen Ehevertrag haben.