Düsseldorf. Über acht Jahre hatte sich ein ambulanter Pflegedienst systematisch Gelder von Krankenkassen und Sozialämtern erschlichen. Nun wurden die Angeklagten für den Abrechnungsbetrug, bei dem ein millionenschwerer Schaden entstand, verurteilt. Auch Ärzte sollen in den Pflegebetrug involviert gewesen sein.
Teure Leistungen für ambulante Pflege
Die Angeklagten erhalten Haftstrafen wegen systematischem Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege
Ihre Masche war simpel, aber profitabel: Es wurden teure Pflegeleistungen in Rechnung gestellt, die nie erbracht wurden. Es gab also keine intensive Betreuung durch Fachpersonal so wie es normalerweise der Fall wäre.
Tatsächlich wurde bei den Patienten beispielsweise wöchentlich eine Putzkraft vorbeigeschickt. Des Weiteren wurden Friseurbesuche oder Maniküren abgerechnet. Nur wenige Patienten seien vorschriftsmäßig behandelt worden und der Rest habe wohl nur einen Bruchteil an Leistungen erhalten – wenn überhaupt.
In Deutschland richten sich die Leistungen gemäß Pflegerecht auch im ambulanten Pflegebereich nach den Pflegegraden.
| Geldleistung ambulant | Sachleistung ambulant | Entlastungsbetrag ambulant (zweckgebunden) | |
|---|---|---|---|
| Pflegegrad 1 | - | - | 125 Euro |
| Pflegegrad 2 | 316 Euro | 689 Euro | 125 Euro |
| Pflegegrad 3 | 545 Euro | 1.298 Euro | 125 Euro |
| Pflegegrad 4 | 728 Euro | 1.612 Euro | 125 Euro |
| Pflegegrad 5 | 901 Euro | 1.995 Euro | 125 Euro |
Millionenschwerer Schaden durch Pflegebetrug
Pflegebetrug ist in Deutschland ein ernst zu nehmendes Problem.
Die Angeklagten erhielten Haftstrafen von bis zu sieben Jahren. Die Ermittler schätzen, dass sich der entstandene Schaden auf mindestens 8,5 Millionen Euro beläuft. Geschädigte sind demnach nicht nur Kommunen und Kranken- und Sozialkassen, sondern im Endeffekt auch der deutsche Steuerzahler.
Dass der Schwindel so lange unentdeckt blieb, hat mehrere Gründe. Einige Patienten oder deren Angehörige bekamen Provisionen für ihr Stillschweigen und profitierten somit ebenfalls von dem Pflegebetrug. Schuld seien außerdem unzureichende Kontrollen durch die zuständigen Kassen oder Finanzämter.
Das Gericht ist davon überzeugt, dass die Angeklagten acht Jahre lang Pflegedienstleistungen betrügerisch abgerechnet haben. Sie haben nicht die von den Ärzten verschriebenen Pflegedienstleistungen abgerechnet, sondern haben Scheinrechnungen ausgestellt und die Patienten mit Geldzahlungen bezahlt.
(Elisabeth Stöve, Gerichtssprecherin)
Dieser Pflegebetrug ist kein Einzelfall. In jüngster Vergangenheit standen über 200 deutsche Pflegedienste unter Verdacht, vorsätzlich falsch abzurechnen und so Kassen zu hintergehen. Dem Gesetzgeber wird daher vorgeworfen, zu wenig gegen Pflegedienstbetrüger vorzugehen.
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Eine Freundin von mir braucht eine häusliche Krankenpflege für ihre Schwester, die ständig Unterstützung braucht und die sich nicht bewegen kann. Ich wusste nicht, dass Pflegebetrüge so oft in Deutschland stattfinden. Ich finde so was total unverschämt. Diese Menschen brauchen Hilfe und man tut ihnen so was an. Ich hoffe, dass jedes Gericht die richtigen und wirksamsten Maßnahmen ergreifen wird.
Meine Oma braucht seit einiger Zeit ständig eine Hilfe für die Alltagssachen und ich und meine Familie sind auf der Suche nach einer ambulanten Pflege, die sich um sie kümmern kann. Interessanter Artikel. Ich wusste nicht, dass in Deutschland sich die Leistungen gemäß Pflegerecht nach den Pflegegraden richten.
Super Beitrag, vielen Dank! Ich habe mit meiner Frau auch schon über das Thema ambulante Pflege gesprochen, da wir es beide sehr interessant finden.